Für eine sachbezogene Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien im Interesse der Stadt

Auf ihrer ersten Sitzung hat sich die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig intensiv mit dem Ergebnis der Stadtratswahlen vom 07. Juni 2009 beschäftigt.

Auf ihrer ersten Sitzung hat sich die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig intensiv mit dem Ergebnis der Stadtratswahlen vom 07. Juni 2009 beschäftigt. Im Ergebnis der Debatte kommt sie zu folgender Einschätzung:

Trotz des absoluten Stimmenzuwachses wurde das Ziel, stärkste Fraktion im Stadtrat zu sein, knapp verfehlt. Auf der Grundlage des Kommunalwahlprogramms „Für ein solidarisches Leipzig“ wird die Fraktion DIE LINKE wie in der vergangenen Wahlperiode die sachbezogene Zusammenarbeit mit allen im Stadtrat vertretenen demokratischen Parteien im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Leipzigs anstreben. Aufgrund der neuen Sitzverteilung ist dies jedoch komplizierter geworden. Dies verlangt von den nunmehr 16 gewählten Stadträten volles Engagement und Zuverlässigkeit in ihrem Ehrenamt. Günstigere Voraussetzungen sind dabei mit den nunmehr zwei in der Verwaltungsspitze arbeitenden und durch die Fraktion DIE LINKE nominierten Bürgermeistern gegeben.

Wie ein Vergleich der Wahlprogramme zudem zeigt, sind die größten inhaltlichen Schnittmengen für eine sachbezogene Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren mit den Fraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen gegeben.