Fakten auf den Tisch - keine Mutmaßungen

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

In der LVZ vom 13.02.2006 hat der CDU-Oberbürgermeisterkandidat Uwe Albrecht eine Stellungnahme vom Ex-Rathauschef Wolfgang Tiefensee zum Grundstücksskandal auf dem Areal des neuen Bildermuseums gefordert und gemutmaßt, dass ein Bau- und Standortbeschluss nicht zu Stande gekommen wäre.

Der Sprecher für Stadtentwicklung und Bau, Siegfried Schlegel, erklärt zu den Mutmaßungen von CDU-Kandidat Uwe Albrecht:

Der Standort wurde auf Grund der erforderlichen Größe und der Lage mitten im Stadtzentrum im Wissen um offene Grundstücksfragen durch jüdische Eigentumsansprüche gefasst und dann ein internationales Gutachterverfahren durchgeführt. Durch Planungsbeschluss wurde der Siegerentwurf bestätigt. Dieser bildete die Grundlage für die Planungen sowie folgende Bau- und Finanzierungsbeschlüsse. Auch vermögensrechtliche Ansprüche des Bundes hätten keine anderen Entscheidungen bewirkt, zumal der Bund keine Grundstücksfläche begehrte, sondern finanzielle Ansprüche hatte, die unabhängig des Museumsneubaus bestehen. Die Stadt war zu jeder Zeit über das Grundstück Sachsenplatz verfügungsberechtigt, nach dem es eine Einigung mit den Nachfolgern der jüdischen Erben gegeben hat.

Trotz der Gesamtverantwortung des OBM ist im Übrigen für Grundstücksfragen der Beigeordnetenbereich Wirtschaft zuständig, der von Herrn Detlef Schubert (mit CDU-Parteibuch) geführt wird. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.