Eine arme, an Hoffnung reiche Stadt!

Nachdem sich die Rauchwolken der Freudenfeuer verzogen haben und die in der ersten Euphorie durch Bundes- und Landespolitiker abgegebenen Versprechungen abgeklungen sind, hat die Stadt die Wirklichkeit wieder erreicht. Ein Nachtragshaushalt ist erforderlich.

Nachdem sich die Rauchwolken der Freudenfeuer verzogen haben und die in der ersten Euphorie durch Bundes- und Landespolitiker abgegebenen Versprechungen abgeklungen sind, hat die Stadt die Wirklichkeit wieder erreicht. Ein Nachtragshaushalt ist erforderlich, um die erheblichen Einnahmeausfälle und Ausgabenerhöhungen abzudecken. Betroffen sind vor allem die Investitionen, auch in der Infrastruktur. Das Land hat allein 31,1 Mio. € Zuweisungen gekürzt. Die Situation ist so dramatisch, dass zum letzten Mittel, d. h. Steuererhöhungen und weitere Kreditaufnahmen, gegriffen werden muss. Nur so ist die Weiterführung der Nordtangente, des Stadtumbaus sowie der Sanierung der Kindertagesstätten u. a. Maßnahmen gemäß des Haushaltsplans möglich - alles wichtige Projekte, die wesentlich die Lebensqualität beeinflussen.

Wir fordern die Landesregierung auf, die Kürzungen der investiven Schlüsselzuweisungen für die Stadt Leipzig zurückzunehmen. Der planmäßige Ausbau der technischen und sozialen Infrastruktur ist von erheblichem Gewicht, auch für die Olympiabewerbung.