Agieren am Stadtrat vorbei?

Pünktlich zum Zeitpunkt der Abgabe der Bewerbungsunterlagen beim IOC erhält die öffentliche Diskussion um die Olympiabewerbung neuen Zündstoff. Diesmal ist der Bürgermeister und Beigeordnete für Finanzen Peter Kaminski in die Schusslinie geraten.

Pünktlich zum Zeitpunkt der Abgabe der Bewerbungsunterlagen beim IOC erhält die öffentliche Diskussion um die Olympiabewerbung neuen Zündstoff. Diesmal ist der Bürgermeister und Beigeordnete für Finanzen Peter Kaminski in die Schusslinie geraten.

Für die PDS-Fraktion gilt auch in diesem Falle, dass alle Vorwürfe lückenlos und transparent für den Stadtrat und die Öffentlichkeit aufgeklärt werden müssen. In diesem Zusammenhang habe ich mich heute an den Oberbürgermeister mit der Forderung gewandt, noch in dieser Woche eine Sitzung des Ältestenrates einzuberufen, in der die Fraktionen umfassend informiert werden. Dem Ältestenrat muss zudem die Möglichkeit der Akteneinsicht in alle Unterlagen gegeben werden.

Es gibt viele Fragen, die aufzuklären sind. Wesentliche Punkte sind dabei, wieso am Stadtrat vorbei eine solche Akquisevereinbarung mit Herrn Poser abgeschlossen worden ist und für welche Leistung er Erfolgshonorar in Höhe von ca. 900.000 Euro erhalten hat. Wer trägt die Verantwortung hierfür?