Langfristig muss es eine tragfähige Umgangsweise mit der Abschreibungsproblematik bei den Eigenbetrieben geben

Die vorliegenden Wirtschaftspläne enthalten seit langer Zeit ein Minus. Das hat unterschiedliche, in den Ausführungen der Pläne und in den Vorberatungen auch dargelegte Gründe.

Zum Teil sind dies etwa Effekte aus Investitionsvorhaben. Bei der Oper z.B. sind dies verzögerte Fertigstellung der Musikalischen Komödie, samt Mehrkosten aus dem Bau, Vermietungsausfällen und Mietausfällen in der Interimsspielstätte. Wir sind sicher darüber nicht glücklich, denn schnell summieren sich derartige Beträge aus Verzögerungen auf ein erhebliches Niveau.

Wir wissen auch, dass Bauvorhaben in der Regel mit der Zeit selten billiger werden. Und wünschen uns daher, dass der Umbau der MuKo im nunmehr angepassten Zeitrahmen und Budget verbleibt. Das größte Problem allerdings ist die nach wie vor durchschlagende Abschreibungsproblematik auf die Gebäude. Diese erzeugt durchschlagende und doch im Grunde fiktive Minusbeträge, denen eigentlich andere wie die ebenfalls fiktiven Grundstückswerte entgegengesetzt werden müssten.

So geht die Rechnung aber nicht. Macht man im Laufenden nicht. Noch können leichte Verluste aus Rücklagen getragen werden, was aber nicht in alle Ewigkeit funktionieren wird.

Vergessen wir nicht, dass jahrelang Überschüsse erwirtschaftet wurden. So stellen sich die Zahlen der Wirtschaftspläne zumindest aktuell weit weniger dramatisch dar als es aussieht.

Langfristig muss es eine tragfähige Umgangsweise mit der Abschreibungsproblematik bei den Eigenbetrieben geben. Das kann zum jetzigen Zeitpunkt für die Wirtschaftspläne, die jetzt als Grundlage des Wirtschaftens notwendig sind, jedoch nicht zu haben sein.

DIE LINKE wird diesen zustimmen.

Lassen Sie mich gleich noch drei Worte zu den Jahresabschlüssen verlieren. Damit ich nachher nicht noch mal reden muss. Da ist es unser Wunsch, diese nicht nur einmal für ein ganzes Jahrfünft bis zurück nach 2014 für fünf Eigenbetriebe plus jeweilige Berichte von Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfer als übergroßes Weihnachtspaket im Fach bzw. Emailfach der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte zu finden, das kann kaum jemand bewältigen.

Auch hier werden wir uns als LINKE in konstruktiver Weise verhalten.

Redebeitrag zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Kultur.