Es ist für die Menschen nicht schön, wenn sie den Preis der Urbanisierung tragen müssen

Seit Jahren steuert die Stadtreinigung in ruhigen Fahrwassern.

Ein hohes Maß an Erfahrung mit den Wünschen und Interessen der Leipziger spielte eine erhebliche Rolle.

Es gibt nach unserer Ansicht zwei Gründe, warum diesmal die Wogen hochschlagen.

Einmal der Wechsel in der Geschäftsführung, die nicht mehr diese Erfahrung mit den Leipzigern hat und zum anderen die weit verbreitete Bereitschaft der Menschen erst einmal alles was geschrieben und geflüstert wird als wahr und unabänderlich hinzunehmen und auch noch auf sich selbst zu beziehen, selbst wenn man gar nicht betroffen ist.

Zum Ersten haben wir unsere Worte an die Geschäftsführung gerichtet und ich glaube auch hier wird in den nächsten Jahren Besserung zu verzeichnen sein.

Zum Zweiten muss man sagen, hier wurden aus 54 zu engen Straßen plötzlich alle Straßen der Stadt, die unter 5m Breite sind.

Was war geschehen, die Genossenschaft hat allen Stadtreinigungen vorgeschrieben, wie in engen Straßen zu verfahren ist. Solche technischen Regelungen sind einzuhalten sonst erlischt der Schutz der Versicherungen.

Die Stadtreinigung hat darauf hin den Betriebsausschuss umfassend auch mit Fotos und Beispielen informiert, wie die Rechtslage ist und wie man mit dem Problem umgehen wird.

In der Linken ist es dann so, dass wir die Fraktion informieren und ggf. Position beziehen, Der Stadtrat Schlegel meinte dann, was soll das, bei uns ist es schon immer so, dass die Tonnen bereit gestellt werden. Er wohnt in der Märchenwiese und wurde von anderen bestätigt.

Dann passiert folgendes, treten Probleme auf werden diese an den Wortführer der dieses Problem bearbeitet herangetragen und abgearbeitet. Bis in die Linken Strukturen hinein.

Leider klappt das in anderen Fraktionen nicht so, ganz im Gegenteil kocht ein Problem hoch, wird dieses hochstilisiert und mit eigenen völlig unrealistischen Vorschlägen schlimm verbessert. So geschehen in Gohlis Nord.

Es ist für die Menschen nicht schön, wenn sie den Preis der Urbanisierung tragen müssen, dass die Parkplätze nicht ausreichen, bzw. die entfernteren nicht oder kostenpflichtigen nicht akzeptiert werden.

Aber wer im Parkverbot steht begeht eine Ordnungswidrigkeit. Offensichtlich wissen viele Menschen und auch Stadträte nicht was die Straßenverkehrsordnung vorschreibt. Parkverbot ist auch dann, wenn kein Schild da steht - aber beim Parken die Durchlassbreite so eingeschränkt ist, dass Feuerwehr und Stadtreinigung nicht mehr durchkommen.

Hier meine Damen und Herren setzte nun der Sturm ein. Stellt Schilder auf, so auch wir. Das VTA weigerte sich und meinte wir dürfen nur dort Schilder aufstellen, wo nicht automatisch Parkverbot ist. Die Stadtreinigung hatte vorher, wie auch im Betriebsausschuss angeregt in die Briefkästen Handzettel geworfen, gedeutet wurden diese dann aber Willkür der Stadtreinigung oder der Stadt.

Statt auf Aufklärung und Miteinander zu setzen, wie den Leipziger auszeichnet, wurde die Lösung in schlankeren Fahrzeugen und Gesetzesbruch gesucht. Wem hilft das?

Meine Damen und Herren, man kann es drehen wie man will, am Ende bleiben ganz wenige Härtefälle in denen man gemeinsam nach einer Lösung suchen muss, wie es der Verein der Siedlerverein und der Verein der privaten Häuslebauer taten.

Für eine solche Suche nach Auswegen muss auch die Stadtreinigung offen sein.

Am Ende noch einmal der Dank an alle Mitarbeiter der Stadtreinigung die schon ohne enge Straßen und wütende Bürger schwer genug haben.

Wir sind optimistisch, dass es für die verbleibenden Probleme einvernehmliche Lösungen geben wird und muss.

Rede zur Drucksache DS 06228 „4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung".