Ein Fortschritt, auf den wir und besonders die Freie Szene lange warten mussten
Endlich halten wir nun die Vorlage „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen“ kurz (Fachförderrichtlinie Kultur) in den Händen und ich hoffe sehr, liebe Kolleg_innen, dass wir diese heute beschließen können, auch wenn sie nicht alle unsere künsten Wünsche und die der freien Szene erfüllt. Dennoch stellt diese FFRL einen Fortschritt dar, auf den wir und besonders die Freie Szene lange warten mussten und an der wir gemeinsam mit dem Kulturamt lange gearbeitet haben.
Wie lange, möchte in einer kleinen Rückblende darstellen...
Nach der Fördermittelvergaberunde im Fachausschuss Kultur im Jahr 2009 stellten einige der damals neuen Ausschussmitglieder fest, dass die zu dieser Zeit gültige Fachförderrichtlinie eine zielgerichtete Kulturförderung nur in unzureichendem Maße zulässt und
dass die Förderinstrumente dem differenzierten Angebot der Freien Szene nicht gerecht wurden. Wir erfuhren, dass dem Kulturamt seit 2008 Vorschläge der einzelnen Sparten der Initiative "Leipzig plus Kultur" zur Novellierung der Förderrichtlinie vorlagen. Einige Mitglieder des Fachausschusses legten daraufhin im Mai 2010 dem
Kulturamt ein Eckpunktepapier vor, in dem sie ihrerseits eine grundlegende Überarbeitung der Förderrichtlinie forderten. Im Jahr 2011 initiierte das Kulturamt dann einen mehrstufigen Workshop. Während dieser mit den Spartenvertreter_innen konstruktiv verlief und mit konkreten Ergebnissen schloss, endete der Workshop im Fachausschuss Kultur ohne Ergebnis. Dennoch wurden in diesem Rahmen konkrete Anforderungen an eine neue Fachförderrichtlinie durch die Mitglieder formuliert und schriftlich fixiert.
Seit Sommer 2012 kündigte dann das Kulturamt eine Vorlage mit überarbeiteter Fachförderrichtlinie an, verwies aber auf die zu überarbeitende Rahmenrichtlinie der Stadt Leipzig. Am 4. Juli 2013 stellte die Fraktion DIE LINKE schließlich den Antrag, bis zum 31.1.2014 eine überarbeitete Richtlinie für den Bereich Kultur vorzulegen, in der die Vorschläge der Initiative „Leipzig plus Kultur“, das Eckpunktepapier der Fachausschussmitglieder und die Ergebnisse der Workshops eingehen sollten. In der Abstimmung wurde seinerzeit der Fakt berücksichtigt, dass die Rahmenrichtlinie in diesem Zusammenhang ebenfalls überarbeitet werden muss.
Im Januar 2014 fand im Festsaal des Rathauses schließlich ein sogenannter „abschließender“ Workshop statt. Dessen Ergebnisse verschwanden dann allerdings mehr als 3 Jahre in der Schublade.
Erst nach dem Beschluss der neuen Rahmenrichtlinie in 2016 wurde wieder an der FFRL Kultur gearbeitet, aber es dauerte noch bis Anfang 2017, bis der Entwurf des Kulturamtes mit Stadträt_innen und Vertreter_innen der freien Szene erneut diskutiert wurde und danach die Ergebnisse in eine Vorlage gefasst wurde , die uns heute vorliegt.
Ein sehr langer Prozess, wie wir finden.
Und dennoch möchten wir der Verwaltung/dem Kulturamt zugute halten, dass sie bei jedem neuen Schritt, uns und die Vertreter_innen der freien Szene mitgenommen hat. Das ist nicht selbstverständlich und war wirklich nicht einfach, aber es war unserer Meinung nach dringend notwendig, weil es schließlich um die Vergabe von Fördermitteln an die Freie Szene geht.
Und wenn auch nicht alle Wünsche in die FFRL eingeflossen sind, sind ganz wichtige, geforderte Eckpunkte aufgenommen wurden, wie z.B. dass es nun 2 Antragsfristen gibt, oder dass es jetzt die Möglichkeit gibt, Kleinstprojekte auch unterjährig zu beantragen und nicht zu vergessen, dass nun Anträge über 2 Jahre gestellt werde können, was nicht nur für die Akteure in der IF eine Erleichterung darstellt sondern auch für Akteure z.B. der kulturellen Bildung, die im Rahmen ihrer Projekten mit Schulen über ein Schuljahr hinweg zusammenarbeiten wollen.
Ganz besonders hervorzuheben sind die neuen Förderinstrumente in der PF, wie z.B. die Konzept- und Debütförderung, die es uns ermöglichen sowohl junge, neue künstlerische Positionen und innovative Konzepte in der Kulturarbeit gezielt zu unterstützen.
Ich hoffe, sie sehen das genauso
und stimmen der Vorlage zu.
Rede zur Drucksache DS 03996 „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur)".