Dr. Olga Naumov zum Mittelstandsförderprogramm: Die Stadt als lebendigen Wirtschaftsstandort entwickeln!

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst einmal begrüße ich es sehr, dass sich das Amt für Wirtschaftsförderung des Mittelstandsförderprogramms aktiv angenommen hat.

Der Mittelstandsförderung kommt nämlich die besondere Rolle zu, die Stadt als lebendigen Wirtschaftsraum vor Ort zu entwickeln. Und das besondere hier ist, dass die Stadt selbst entscheiden kann, wie sie die Mittel für die Förderung von Unternehmen einsetzt. Unser knappes Geld ist hier gut angelegt: Wenn es denn richtig investiert wird, entstehen hier sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, die Abgaben zahlen. Insofern ist diese Aufstockung des Programms an dieser Stelle angemessen.

Außerdem begrüße ich es sehr, dass die Stadt angefangen hat, ihre Investitionen im Rahmen der Mittelstandsförderung in Unternehmen und Projekte strategischer auszurichten. Das heißt insbesondere: die Stärkung des Innovations- und Technologiestandorts Leipzig durch einen höheren Regelfördersatz für Unternehmen aus Hochtechnologiebranchen. Übrigens eine Forderung, die meine Fraktion im Antrag „Strukturwandel beschleunigen“ im November letzten Jahres gestellt hat. Aber sei es drum, am Ende zählt das Resultat.

Zum Abschluss möchte ich noch sagen: Ich freue mich über diese fraktionsübergreifende Zusammenarbeit. Hier liegt ein Gemeinschaftsantrag von Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses vor, der beweist, dass wir doch alle das gleiche Ziel haben – und zwar erfolgreiche Wirtschaftspolitik zu betreiben. Und über die konkreten Maßnahmen scheinen wir uns auch einig zu sein.

Insofern wünsche ich mir auch für die Zukunft für den Stadtrat: Mehr Zusammenarbeit, weniger Symbolpolitik. So kommen wir alle schneller zum Ziel. Und wer weiß, vielleicht schaffen wir dann alle Vorlagen und Anträge in einer Ratsversammlung und brauchen nicht zwei.