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Beate Ehms

Beate Ehms zum Frauenvotum: "Wir können etwas Neues ausprobieren!"

Liebe Anwesende, liebe Gäste,

Verehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Beigeordnete, liebe Kolleg:innen der demokratischen Fraktionen, werte Gäste,

 

Wir können etwas Neues einführen, ausprobieren. Das nennt sich Frauenvotum. Ich les' mal unseren Antrag vor. Ja, ich hör' schon Gemurmel von der Seite da drüben.

Also: „Vor Abstimmungen des Stadtrats zu Fragen, die das Selbstbestimmungsrecht von Frauen (weiblich gelesenen Personen) berühren oder von denen Frauen besonders betroffen sind, wird auf Antrag unter den Frauen im Stadtrat abgestimmt. Dieses Frauenvotum trägt empfehlenden Charakter für die anschließende Abstimmung aller Mitglieder des Stadtrates.“

Frauenvotum führen schon einige Parteien durch. Das ist Ihnen vielleicht bekannt. Bekannt ist Ihnen sicherlich auch, dass Leipzig eine Stadt der Frauenbewegung ist und war. Und wir denken, dass ein Frauenvotum eine gute Möglichkeit ist, um die Willensbildung, insbesondere der Kommunalpolitikerinnen, voran zu treiben Denn wenn ich mich hier umschaue unter den anwesenden Personen, dann sind es immer noch viel zu wenig Frauen. Denn Frauen machen die Mehrheit der Gesellschaft aus. Und wir sind hier nur ein Drittel oder so, was in (anderen) Parlamenten auch nicht besser ist. Aber es ist ein Zustand, mit dem wir nicht zufrieden sein können.

Auch der Gleichstellungsbeirat setzt sich dafür ein, dass mehr Frauen in die Kommunalpolitik gehen und dort diese Themen, die uns wichtig sind, auch aufgreifen.

Vom Prozedere ist das auch gar nicht kompliziert. Eine Stadträtin stellt einen Antrag, ein Frauenvotum durchzuführen. Dann gibt es eine kurze Auszeit. Es gibt eine Beratung, eine Votierung. Und das Votum wird vorgetragen. Und dann werden wir natürlich meistens hoffen, dass der Stadtrat uns folgt. Aber auf jeden Fall ist es nur eine Empfehlung.

Auch der Gleichstellungsbeirat hat am Montag dazu beraten und es grundsätzlich positiv aufgenommen. Wir danken an dieser Stelle den demokratischen Fraktionen und der Verwaltung, dass sie das Anliegen sozusagen geprüft, aufgenommen haben. Wir übernehmen den Verwaltungsstandpunkt. Es ist völlig in Ordnung, das nochmal rechtlich sauber abzuprüfen. Aber im Grundsatz würden wir uns freuen, wenn in Zukunft die Möglichkeit eines Frauenvotums besteht.

 

Herzlichen Dank!

Presse


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