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A 0101 23/24-01 KiFaz-Ausbau (Kitas freie Träger)

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE

Beschlussvorschlag: Ab den Haushaltsjahren 2023 und 2024 werden weitere acht Kindertagesstätten zu Kinder- und Familienzentren (KiFaZ) entwickelt. Davon werden unter Hinzuziehung einer Sozialindizierung und einer Interessenbekundung fünf Kitas in Freier Trägerschaft ausgewählt. Dazu werden pro Standort je 48.500 EUR inkl. Sachkosten zur Verfügung… Weiterlesen

A 0101 23/24 KiFaz-Ausbau (kommunale Kitas)

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE

Beschlussvorschlag: Ab den Haushaltsjahren 2023 und 2024 werden weitere acht Kindertagesstätten zu Kinder- und Familienzentren (KiFaZ) entwickelt. Davon werden unter Hinzuziehung einer Sozialindizierung und einer Interessenbekundung drei kommunale Kitas ausgewählt. Dazu werden pro kommunalen Standort je 0,5 VzÄ zzgl. 2.500 EUR Sachkosten zur… Weiterlesen

Zur Absicherung der Kontrollen bzgl. der Einhaltung der Verbote der bestehenden Baumschutzsatzung der Stadt Leipzig und dem sächsischen Naturschutzrecht sowie zur Überprüfung der Erfüllung von Auflagen der Verwaltungsakte auf Grundlage der Baumschutzsatzung und dem sächsischen Naturschutzrecht und zur Ahndung von Verstößen gegen die… Weiterlesen

A 0240/21/22 Personalaufstockung im Verkehrs- und Tiefbauamt

Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Im Verkehrs- und Tiefbauamt werden unbefristet ab dem Jahr 2021 zwei zusätzliche VzÄ zur Planung von Lichtsignalanlagen und zur weiteren Planung von Radschnellwegen eingestellt. Dafür werden 2021 Mittel in Höhe von 45.000 Euro und 2022 in Höhe von 133.000 Euro eingestellt. Begründung: Die steigende Bevölkerungszahl Leipzigs stellt auch die… Weiterlesen

A 0216/21/22 Teichsanierung im Abtnaundorfer Park

SR St. Wehmann, SR Falk Dossin

Für die Sanierung des Teiches im Abtnaundorfer Park werden im Jahr 2021 50.000 EUR und für 2022 350.000 EUR eingestellt. Die Maßnahme wird im Jahr 2022 abgeschlossen. Begründung: Der Abtnaundorfer Park wurde zwischen 1752 und 1755 durch Dr. Traugott Thomasius angelegt und gehört zum reichhaltigen Kulturerbe der Stadt Leipzig. Leider führt der… Weiterlesen

A 0215/22 Planungsoffensive für Spielplätze in Nordost

SR St. Wehmann, SR F. Dossin

Die Planungen von 5 Spielplätzen a) Mariannenpark zwischen CVJM und Schwimmhalle NO b) Schönefeld-Ost, H.-Büchner-Straße c) Thekla: Holtherplatz - Erlasiedlung d) Naturbad NO - Holzspielplatz und e) Mariannenstraße/Elisabethstraße erfolgen in 2022 mit einer finanziellen Ausstattung von 250.000 EUR. Der Bau bzw. die Sanierung der v. g.… Weiterlesen

A 0214/21/22 Aufstockung der Stelle des Tourismuskoordinators

SR M. Küng-Vildebrand, SR Dr. O. Naumov

Mit dem Haushaltsplan 2021 und 2022 wird die Stelle des Tourismuskoordinators der Stadt Leipzig von bisher 0,5 auf eine 1,0 Stelle VzÄ erhöht. Die Eingruppierung erfolgt in der Entgeltgruppe 13. Begründung: In den vergangenen Jahren war die Tourismusbranche der Stadt Leipzig mit ihren Messen, Kongressen und Tagungen, aber auch Geschäfts- und… Weiterlesen

A 0213/21/22 Komplexbaumaßnahme Gorkistraße/Löbauer Straße endlich umsetzen

SR St. Wehmann, SR Dr. T. Peter, SR F. Dossin, SR A. Feichtinger

Die Komplexmaßnahme Gorkistraße/Löbauer Straße wird entsprechend dem Beschluss des Stadtrates vom 19.11.2019 (DS 7929) umgesetzt. "Der Baubeginn der Gesamtbaumaßnahme erfolgt zum 01.07.2022, die Fertigstellung zum Ende des Jahres 2023. Die entsprechenden finanziellen Mittel werden in die Haushaltspläne 2021/2022 ff. eingestellt." Es sind… Weiterlesen

A 0212/21/22 Förderung nachhaltiger Nutzung von Sportflächen

SR M. Neuhaus, SR Prof. Dr. G. Abraham, SR J. Kasek

Im Haushalt 2021/2022 werden für die Fachförderrichtlinie im Amt für Stadtgrün und Gewässer zusätzlich für drei Modellprojekte zur Förderung der ökologischen/nachhaltigen Nutzung und Bewirtschaftung von Sportflächen in jedem Haushaltsjahr 10.000 Euro pro Modellprojekt, also insgesamt 30.000 Euro pro Jahr, zur Verfügung gestellt. Begründung:… Weiterlesen

A 0211/21/22 Mittel für weitere Städtepartnerschaften

SR M. Götze, SR J. Nagel, SR W. Rambow

Für den Mittelaufwuchs im Referat Internationale Zusammenarbeit werden im Haushaltsplan 2021/2022 Mittel in Höhe von 20.000 € eingestellt. Der Mittelaufwuchs dient der Aufstockung der Personalstelle der Referentin für Mittel- und Osteuropa, Schwerpunkt Ukraine auf 1 VZÄ. Die bisherige Referent*innen-Personalstelle wird entfristet. Begründung: Die… Weiterlesen

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