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Beschlussvorschlag: Um ein gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark zu etablieren, sind 2023 eine Markterkundung und Bürgerbeteiligung sowie ein ergebnisoffenes Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. Die Nutzung des derzeitigen Gebäudes der Stadtreinigung im Mariannenpark ist als Option vorzusehen. Dafür werden in 2023 10.000… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Für die Umsetzung des Entwicklungs- und Sanierungskonzepts für das Naturbad Nordost, insbesondere für die Instandsetzung der angrenzenden Grünflächen sowie Wege- und sonstige Infrastruktur, werden für 2023 50.000 EUR und für 2024 75.000 EUR im Haushalt der Stadt bereitgestellt. 2. Ergänzend wird eine Machbarkeitsstudie zur… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Für die Sanierung der Spielplätze u .a. „nahe der Wilhelm-Wander-Schule“ (neben der Heilig-Kreuz-Kirche sowie am Ende der Rosa-Luxemburg-Straße)“ sowie für die Planung eines neuen Bolz- und Basketballplatzes werden 50.000 EUR in 2024 bereitgestellt (analog Bürgerhaushalt/Antrag ID 227, Frau Meuel). 2. Für den Stadtteil… Weiterlesen

A 0131 23/24 Erhöhung der Mittel für Fußgängerüberwege/Querungshilfen

SR F. Riekewald, SR. A. Feichtinger, SR Kristina Weyh

Beschlussvorschlag: Die Mittel zur Schaffung von Fußgängerüberwegen/Querungshilfen werden um jeweils 200.000 EUR in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 erhöht. Begründung: Im Stadtratsbeschuss über Fußverkehrsstrategie wurde die Schaffung von 100 Zebrastreifen (FGÜ) bis 2030 beschlossen. Die Planung und Realisierung soll auf Basis des… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Zuschuss der Stadt Leipzig an die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) wird in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 um je 100.000 EUR erhöht, um die Einführung eines Tarifvertrages im Budget anteilig zu untersetzen. Begründung: Mit der Beschlussfassung zum Antrag A-07093 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, im… Weiterlesen

A 0129 23/24 Aufstockung der Umweltberatung im Umweltinformationszentrum (UiZ)

SR M. Neuhaus, SR Prof. Dr. G. Abraham

Beschlussvorschlag: Aufgrund der gestiegenen Bedarfe zur hoheitlichen Umweltinformation und -bildung angesichts des Klimanotstands, der Energie- und Verkehrswende sowie der globalen Krisen wird das Personal im Umweltinformationszentrum (UiZ) der Stadt um 1 VzÄ ab dem Haushaltjahr 2023 aufgestockt. Darüber hinaus wird die ämter- und… Weiterlesen

A 0127 23/24 Jugendwohnen außerhalb der Kinder- und Jugendförderung sicherstellen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, SPD-Fraktion

Beschlussvorschlag: 1. Die Finanzierung des Projektes "Jugendwohnen" des Jugendhaus Leipzig e.V. wird in den Jahren 2023/24 außerhalb der Kinder- und Jugendförderung mittels Leistungsvereinbarung sichergestellt. Hierfür werden dem Eckwert des Amtes für Jugend und Familie zusätzliche Mittel in Höhe von 292.500 EUR in 2023 und 309.000 EUR in 2024… Weiterlesen

A 0126 23/24 Fortführung des Projektes "Sporthistorischen Stadtroute"

Stadträtin M. Lazar, SR Dr. A.Bednarsky, SR M.Biederstedt, SR J.Lehmann, SR N.Volger, SR Ch.Zenker

Beschlussvorschlag: 1) Das Projekt „Sporthistorische Stadtroute“ des Sportmuseums wird in 2023/2024 mit weiteren Stationen konzeptionell und gestalterisch entwickelt und baulich realisiert. Dazu werden in 2023 20.000 EUR und 2024 30.000 EUR zur Verfügung gestellt. 2) Zur Begleitung der Umsetzung des Antrages erfolgt eine halbjährliche… Weiterlesen

A 0124 23/24 Weitere Stärkung des Solidarischen Gesundheitszentrums Leipzig e. V.

Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschlussvorschlag: Die Stadt fördert den weiteren Ausbau des interprofessionellen Stadtteilgesundheitszentrums in Trägerschaft des "Solidarisches Gesundheitszentrum Leipzig e. V." mit einer Fördersumme von zusätzlich je 142.000 EUR für die Haushaltsjahre 2023 und 2024. Begründung: Die Poliklinik Leipzig ist ein Projekt zur… Weiterlesen

A 0123 23/24 Instandhaltung für Bänke im Stadtgebiet forcieren

SR M. Neuhaus, SR Dr. V. Külow, SR O. Gebhardt

Beschlussvorschlag: Im Stellenplan 2023/2024 wird zusätzlich je 1,00 VzÄ p.a. im Amt für Stadtgrün und Gewässer im entsprechenden Sachgebiet für die Instandhaltung der Bänke bereitgestellt. Begründung: Das ASG ist innerhalb der Stadtverwaltung mit dem Betrieb und der Instandhaltung der städtischen Grünanlagen betraut. Im Sachgebiet wird durch… Weiterlesen

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