Beschlussvorschlag: Die Beiräte für Senior*innen und für Menschen mit Behinderungen werden mit je 0,5 VzÄ pro Jahr und Geschäftsstelle ab dem Haushaltsjahr 2023 ausgestattet. Begründung: In der personellen Ausstattung der Beiräte in der Stadt Leipzig existieren große Unterschiede, was zu sehr differenzierten Möglichkeiten der Arbeit der… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Zur Finanzierung der Konzeptentwicklung des vom Stadtrat beschlossenen kommunalen Modellprojektes Drug Checking werden für das Gesundheitsamt Mittel i.H.v jeweils 25.000 EUR in 2023 und 2024 eingestellt. Begründung: Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung im September 2022 mit der Entwicklung eines kommunalen… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Im Aufgabenbereich des Zentrums für Drogenhilfe (ZfD) beim städtischen Eigenbetrieb Sankt Georg werden in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 je 50.000 EUR bereitgestellt, um das Präventionsprojekt „Wandelhalle Sucht“ am Begegnungszentrum der SBB Regenbogen sowie das Arbeits- und Beschäftigungsprojekt „teamWendepunkt“ an der SBB… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Zur Umsetzung der Leistungen werden ab dem Haushaltsplan 2023 folgende Kosten in den Haushalt eingestellt: · insgesamt 131.250 € p.a. zur Finanzierung von: 1 VzÄ Psychologen/in, 0,5 VzÄ Sozialarbeiter/-in, 0,25 VzÄ Teamassistent/-in im Verbund Gemeindenahe Psychiatrie · insgesamt 42.000 € p.a. zur… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: In den Doppelhaushalt werden in 2023 30.000 Euro und in 2024 50.000 Euro Sachmittel für eine*n Stadtkurator*in eingestellt, die ein Programm für die Umsetzung der Strategie Kunst im öffentlichen Raum erarbeitet und mit der Umsetzung startet. Die Stelle wird außerhalb der Verwaltung vergeben. Begründung: Nach einer… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Das Referat für internationale Zusammenarbeit erhält zusätzlich je 150.000 € für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 zur Ausstattung von Jubiläen und für die kontinuierliche Zusammenarbeit mit Leipzigs Partner*innenstädten. Begründung: Im Rahmen des Themenjahres 2023 „Leipzig – Die ganze Stadt als Bühne“ wird für das Begehen… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Für den „Tausch“ bzw. die Modernisierung von energieintensiven in energiearme und ökologische Heizungssysteme der von den Leipziger Sportvereinen vom Eigentümer Stadt Leipzig angemieteten bzw. gepachteten Objekte werden in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 je 250.000,00 EUR eingestellt. Auf Antrag werden die Leipziger… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Zur verbesserten Aufgabenwahrnehmung bei der Umsetzung strategischer Zielsetzungen u.a. zur sozialen und klimagerechten Stadterneuerung und der damit verbundenen Fördermitteleinwerbung wird das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung mit zwei zusätzlichen VzÄ ab 2023 ausgestattet. 2. Diese Stellen (unter Punkt 1) können… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt „Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine“ zu verstetigen und mit drei Vollzeitstellen mit den Schwerpunkten „Matching von Wohnungen, Wohnungsakquise und Wohnung halten" einzurichten. Dafür sind in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 jeweils 160.000 € zusätzlich bereitzustellen. … Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der OBM bittet die Geschäftsführung der Sportbäder Leipzig GmbH (SBL), bis zum IV. Quartal 2023 eine Konzeptstudie zur Weiternutzung des Wackerbades zu erarbeiten und den zuständigen Gremien vorzulegen. Dafür werden im Haushaltsplan der Stadt Leipzig 2023 zusätzlich 300 TEUR zur Verfügung gestellt und über den… Weiterlesen