HP 019-12 Objektliste für Maßnahmen gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz
Die im PSP-Element 70000574 jährlich eingestellten 800.000 Euro für Baumaßnahmen von Brücken und Eisenbahnübergängen gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) werden mit einer Objektliste unterlegt.
Begründung:
Für die gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) eingestellten Mittel für Baumaßnahmen von Brücken und Eisenbahnübergängen sollte zeitnah eine konkrete Objektliste vorgelegt werden. Eine solche Darstellung dient der Haushaltsklarheit und versetzt die Stadträtinnen und Stadträte in die Lage, die Übereinstimmung mit dem mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogramm zu prüfen, um gegebenenfalls eine Ergänzung zu initiieren.
Deckungsquelle:
nicht erforderlich, da bereits Haushaltansatz