A HP 49/08 Gohliser Schlößchen - Zuschuss - Sperrvermerk

Antragsteller:

Jens Herrmann

Beschlussvorschlag:

Von den in der HH-Stelle 716/200/9 Zuschuss „Gohliser Schlößchen“ eingestellten Mitteln werden 34.650,- € mit einem Sperrvermerk versehen.Der Sperrvermerk wird nach Vorlage einer Konzeption zur Senkung des städtischen Zuschusses bis zum Jahr 2010 auf höchstens 77.400,- € pro Jahr und deren Bestätigung durch den Stadtrat aufgehoben.

Begründung:

Der Stadtrat hat mit Beschluss Nr. IV/258/05 den Zuschuss für das Gohliser Schlößchen auf 77.400,- € pro Jahr festgelegt. Dieser Beschluss des Stadtrates wurde bisher nicht verändert. Der Antragsteller erkennt die besondere Situation um das Gohliser Schlößchen an. Aufgrund der Haushaltslage der Stadt Leipzig sollte der Zuschuss für das Gohliser Schlößchen wieder auf das Niveau des Stadtratsbeschlusses von 2005 abgesenkt werden. Wie dies erfolgen kann, sollte die Verwaltung per Konzeption belegen.

Aktueller Stand:

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