A HP 45/08 Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig für die Kulturförderung in der Freien Szene

Antragsteller:

DIE LINKE. Fraktion

Beschlussvorschlag:

Der Zuschuss der Stadt Leipzig für die Kulturförderung in der Freien Szene wird von 1,895 Mio. Euro um 540.000,- Euro auf 2,435 Mio. Euro angehoben. Diese Summe entspricht 2,5 % des geplanten Kulturetats der Stadt Leipzig für das Jahr 2008. Die Deckung erfolgt durch die Umschichtung von 340.000,- Euro aus dem Etat der kulturellen Eigenbetriebe, der verschiedenen Kultureinrichtungen sowie des Kulturamtes. 200.000,- Euro werden aus der Untergruppe 657/000 „Sachverständigen- und ähnliche Kosten“ erbracht.

Begründung:

Die Freie Szene Leipzigs leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Lebensqualität in unserer Stadt, was sich auch in dem aktuellen Entwurf des Kulturentwicklungsplanes in eindrucksvoller Weise widerspiegelt. Ihre Angebote werden von der Hälfte aller Kulturbesucher und somit von einer Million Menschen jährlich genutzt.

Für diese Arbeit erhält die Freie Szene lediglich ca. 1,8 % vom derzeitigen Leipziger Kulturetat. Damit kann die vielfältige Landschaft der Basiskultur nicht erhalten werden. Aufgrund der jahrelangen Unterversorgung (die Fördersumme für die Freie Szene sank in den letzten Jahren um 26 %, während der Gesamthaushalt Kultur deutlich anstieg) sind viele Träger an den Rand der Handlungsfähigkeit gedrängt worden, erste Projekte und Einrichtungen mussten inzwischen schließen. Hier gilt es dringend gegenzusteuern und eine gerechtere Verteilung der städtischen Fördermittel herbeizuführen.

Wir halten die Forderung „5 für Leipzig“ der Initiative LeipzigplusKultur – d. h. die mittelfristige Verteilung von 5 % des Kulturetats für die Freie Szene – für prinzipiell gerechtfertigt und betrachten den o. g. Antrag als einen ersten Schritt in diese Richtung.

Aktueller Stand:

halb