A HP 14/08 Verpflichtungsermächtigung für die Beseitigung von Sicherheitsmängeln in Sporthallen

Antragsteller:

DIE LINKE. Fraktion

Beschlussvorschlag:

Für die Beseitigung der Sicherheitsmängel in Sporthallen wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 450.000,- Euro eingestellt.

Begründung:

Im vergangenen Jahr wurden durch die Unfallkasse Leipzig erhebliche Sicherheitsmängel in den kommunalen Sporthallen festgestellt. Infolge dessen kam es zu Nutzungseinschränkungen. Da der Bedarf an Hallenzeiten, insbesondere für die Ballsportarten, schon jetzt nicht gedeckt werden konnte, hat sich die Situation nun weiter zugespitzt. Um die Mängel, die die Sicherheit von Kindern und Vereinssportlern berühren, kurz- und mittelfristig zu beheben, ist ein Stufensanierungsprogramm mit Haushaltswirkung ab 2008 vorgesehen. Mit einer Verpflichtungsermächtigung auch für die Sporthallen in Verantwortung des Sport- und Bäderamtes wird ein kontinuierlicher Sanierungsprozess auch für das Jahr 2009 gesichert.

Die Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 450.000,- Euro entspricht der Summe, die in der Mittelfristplanung für 2009 vorgesehen ist.

Aktueller Stand:

halb