A 71 Mittel für den Neubau eines Sportpalastes auf dem Gelände der Alten Messe
Antragsteller:
DIE LINKE. Fraktion
Beschlussvorschlag:
1. Im Unterabschnitt 561 wird eine neue Haushaltsstelle „Neubau Sportpalast“ eingerichtet.
2. Zur finanziellen Sicherstellung des bei der Sächsischen Aufbaubank durch die Stadt Leipzig eingereichten Förderantrages für die Neuerrichtung eines Sportpalastes bzw. einer Ballsporthalle auf dem Gelände der Alten Messe in Leipzig werden durch die Stadt Leipzig Fördermittel beim Amt für Sport i. H. v. 3.000.000,- Euro eingestellt.
Begründung:
Die Stadt Leipzig – Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport – stellte am 30.09.2009 gegenüber der Sächsischen Aufbaubank fristgerecht einen Fördermittelantrag für die Neuerrichtung eines Sportpalastes bzw. einer Ballsporthalle auf dem Gelände der Alten Messe in Leipzig.
Hintergrund für die Antragstellung ist der zunehmend eingeschränkte Trainings-, Spiel- und Wettkampfbetrieb des Deutschen Rekordmeisters Handball-Club Leipzig (HCL) in der ARENA Leipzig. Im Sportprogramm 2015 wird dazu formuliert: “Für eine bedarfsgerechte Nutzung der ARENA Leipzig durch Ballsportarten – insbesondere Handball weiblich mit dem HCL – sind zusätzliche Kapazitäten notwendig. Dabei sind auch Alternativen zur ARENA Leipzig, z. B. das Projekt ‚Sportpalast Leipzig’, zu prüfen und zu unterstützen.“
Nach Auskunft des Dezernats Umwelt, Ordnung, Sport im Fachausschuss Sport sind bisher durch die Stadt Leipzig keine finanziellen Zuschüsse für das Projekt geplant. Vielmehr setzt sich die Finanzierung laut Antrag aus einem 75 %igen Zuschuss durch den Freistaat Sachsen und einem 25-%igen Eigenmittelanteil zusammen.
Durch den Freistaat Sachsen – Sächsisches Staatsministerium für Kultus und Sport (SMKS) – wurde nunmehr mitgeteilt, dass in Beachtung der Bereitstellung von Fördermitteln entsprechend der Sportförderrichtlinie für den gesamten Freistaat eine 75 %ige Förderung ausgeschlossen erscheint. Insoweit entsteht eine Finanzierungslücke, die durch die Stadt Leipzig zu schließen ist.
Die entsprechende Bereitstellung von Fördermitteln durch die Stadt Leipzig beim Amt für Sport i. H. v. 3.000.000,- Euro entspricht den Intentionen des Sportprogramms 2015 und dokumentiert den Willen der Stadt Leipzig dem Deutschen Rekordmeister angemessene Trainings-, Spiel- und Wettkampfbedingungen – national und international – einzuräumen.
Mögliche Deckungsquelle:
s. Antrag der Fraktion DIE LINKE „Umschuldung des Tilgungsüberschussess“
Aktueller Stand:
in Bearbeitung