A 0115 23/24 Absicherung der Freien Kulturszene
Beschlussvorschlag:
Zur Absicherung der Institutionen und Projekte sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden der Freien Szene in Leipzig werden im Doppelhaushalt 2023/2024 zusätzlich zum aktuellen Budgetansatz (inklusive 2,5 % Dynamisierung) pro Haushaltsjahr weitere 1.250.000 Euro zur Verfügung gestellt.
· Davon fließen 250.000 Euro in ein Extrabudget, das ausschließlich für die Vergabe von Stipendien an Kulturschaffende aller Sparten mit Wohnsitz in Leipzig eingerichtet wird. Die Höhe, der zeitliche Umfang und die Ausrichtung der Stipendien ist mit der Freien Szene abzustimmen.
· Die zusätzliche 1.000.000 Euro an Fördermitteln für die Institutionen und Akteur*innen der Freien Szene werden in einem gesonderten Verfahren für deren betriebliche und inflationsbedingte Mehrbedarfe sowie Personalkosten nach Einzelfallprüfung ausgereicht. Hierzu prüft die Stadt Leipzig, inwiefern sie oder die städtisch geförderten Institutionen die entstehenden Mehrkosten durch Förderprogramme von Bund und Land abrufen und decken können.
Begründung:
Leipzig+Kultur hat dem Kulturamt und dem Kulturdezernat im Sommer 2022 eine Hochrechnung der zu erwartenden Mehrbedarfe, die 2023 auf alle IF-geförderten Einrichtungen zukommen, vorgelegt. Demnach steigt der Anteil der betrieblichen und inflationsbedingten Mehrkosten an der institutionellen Förderung von 8,1 Prozent (2019) auf 14,3 Prozent (2022). Das entspricht einem Mehrbedarf von ca. 500.000 Euro. Daneben steigen u. a. durch die Erhöhung des Mindestlohns im Oktober 2022 und der daraus folgenden Anpassungen der Gehälter in den Einrichtungen die Personalkosten. Daraus entsteht ein weiterer Mehrbedarf von ca. 500.000 €. Die Anpassungen der Gehälter sind dringend nötig, um Fachpersonal halten zu können bzw. neue Mitarbeiter/innen anwerben zu können. Ohne die Einstellung zusätzlicher Fördermittel müssen einige Kultureinrichtungen ihre Angebote und die Kooperationen mit freien Kulturschaffenden bzw. anderen Einrichtungen stark einschränken.
Um in dieser angespannten und zum Teil existenzbedrohenden Situation Kulturschaffende in Leipzig zu halten, wird ein zusätzliches Budget für die Vergabe von Stipendien an freie Kulturschaffende benötigt. Ohne diese Maßnahmen ist die kulturelle Vielfalt in der Stadt Leipzig ernsthaft gefährdet.