Zum Bürgerforum der LVB und des Baudezernates am 1. März im Neuen Rathaus Weiterlesen
In ihrer jüngsten Fraktionssitzung beschloss die Fraktion DIE LINKE Spendenmittel für verschiedene Projekte in Höhe von insgesamt 1.850 Euro. Die Initiative ist eine Reaktion auf einen Stadtratsbeschluss zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Stadträtinnen und Stadträte aus dem Jahre 2000. Sie wurde von der damaligen PDS-Fraktion abgelehnt.… Weiterlesen
Das Geburtshaus von Hanns Eisler in der Hofmeisterstr. 14 ist in einem beklagenswerten Zustand. Es droht zu verfallen. Das Gebäude befindet sich in privater Hand. Die Eigentümer haben aber offenkundig wenig Interesse daran, es zu sanieren. Das ist umso bedauerlicher, da sich der Todestag des Schönberg-Schülers am 6. September diesen Jahres zum 50.… Weiterlesen
Das Dezernat Finanzen möchte die Hauptsatzung der Stadt an die Erfordernisse des Neuen Kommunalen Finanzmanagements anpassen. Soweit so gut. Mit dem Übergang zur doppischen Haushaltsführung kommt dem Stadtrat eine stärkere strategische Rolle zu. Diese kann er aber nur dann wahrnehmen, wenn er in die Haushaltsplanung einbezogen wird und wenn… Weiterlesen
Trotz formaler Gleichstellung von Frauen und Männern ist sie auch in Leipzig immer noch nicht Realität geworden. Frauen verdienen in Leipzig ca. 17 Prozent weniger als Männer, 2009 waren es „lediglich“ 14 Prozent. Der Einkommensunterschied vergrößert sich demnach. 28 Prozent der Frauen zwischen 50 und 60 Jahren haben oft ein so geringes Einkommen,… Weiterlesen
Leipziger Internetzeitung 25.2.2012 Leipziger Kulturdebatte: Reik Hesselbarth (FDP) Wir brauchen eine umfassende Debatte Weiterlesen
Als in der Haushaltsdebatte 2011 die Linksfraktion gegen die Grundsteuererhöhung stimmte, führte sie dafür gute Argumente an:„Herr Bonew sagt, die Erhöhung der Grundsteuerhebesätze sei alternativlos. Doch hat er aus unserer Sicht sowohl auf der Einnahme- als auch auf der Ausgabeseite des Haushaltes Geld geparkt. Unsere Anträge zu Gewerbesteuer,… Weiterlesen
Die Diskussion um die Vergabe von Plätzen in Kindertagesstätten ist eine Scheindebatte, die am eigentlichen Problem vorbeiführt. Wenn die Plätze in Kindertagesstätten bei Weitem nicht ausreichen, um den Bedarf zu decken, so kann das beste Vergabesystem lediglich die Mängel verwalten, aber das Problem nicht lösen.Die Anstrengungen zur Schaffung… Weiterlesen
Unter dem Titel „Vereine nicht links liegen lassen“ berichtet die heutige Leipziger Volkszeitung (22.02.2012) von den gravierenden Konsequenzen der jüngsten arbeitsmarktpolitischen Veränderungen für die freien Träger der Beschäftigungsförderung in Leipzig. Hier schlagen die Kürzungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung und die Reduzierung auf… Weiterlesen
Es erinnert an die Deindustrialisierung in den frühen 90er Jahren: Westliche Investoren kaufen gut funktionierende Produktionsstätten, schließen sie ohne ersichtlichen betriebswirtschaftlichen Grund und setzen die Mitarbeiter auf die Straße. Nun ist eine zukunftsträchtige Leipziger Niederlassung von Schließung bedroht. Und es geht nicht nur um… Weiterlesen