Die Fraktion DIE LINKE führt ihre öffentliche Fraktionssitzung im Juni im Stadtbezirk Alt-West durch. Das Schwerpunktthema wird der Umbau der Haltestelle am Diakonissenhaus zu einer barrierefreien Haltestelle sein, die nach Auskunft der LVB jedoch nur noch in einer Sparvariante erfolgen soll. In ihrem unmittelbaren Umfeld befinden sich sowohl das… Weiterlesen
n der Ratsversammlung am Mittwoch steht die alljährliche Vorlage zur Planung der Ausbildungsplätze in der Stadtverwaltung 2013/2014 zu Abstimmung. Im kommenden Jahr wird die Verwaltung 55 Ausbildungsplätze anbieten. Teil der Vorlage ist auch die Auswertung des Bewerbungsganges für das Ausbildungsjahr 2012/13. Die von der Linksfraktion immer wieder… Weiterlesen
Für die Linksfraktion ist das Anliegen von Haus & Grund, der Stadtrat möge die Beschlussfassung zu einer Reihe von Sanierungssatzungen auf unbestimmte Zeit verschieben, nicht nachvollziehbar. Die Auswirkungen von nicht eingehaltenen Fristen dürfte gerade dem den Verein vertretenden Rechtsanwalt Dr. Lindner bekannt sein. Bund und Land könnten… Weiterlesen
Mit Geschick und etwas Glück konnte die Katastrophe trotz rekordverdächtiger Wassermassen in Leipzig abgewendet werden. Dabei hat sich gezeigt, dass die Investitionen der vergangenen Jahre in den Hochwasserschutz, insbesondere im Norden der Stadt, richtig waren. Glück hatten wir, dass wenige Wochen vor dem Notfall das Einlasswerk in Zitschen fertig… Weiterlesen
Stadtrat Siegfried Schlegel (LINKE), der als Baufachmann den Fachausschuss Stadtentwicklung/ Bau im Unterausschuss Schulnetzplanung vertritt, erwartet, dass sich dieser noch vor der Beschlussfassung im Stadtrat am 19. Juni in einer Sondersitzung mit dem „Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 – 2016“ befasst. Schlegel kritisiert die… Weiterlesen
Die Ankündigung, dass Leipzig Fernsehen zum 30.09.2013 abgeschaltet wird, ist ein Schock für den Medienstandort Leipzig. Die Sächsische Landesmedienanstalt, die bereits den lokalen Radiosender „Radio Blau“ seit Jahren hängen lässt, hat auch eine Mitschuld an der Einstellung des Sendebetriebs. Seit Jahren ist sie aufgefordert, ein sächsisches Modell… Weiterlesen
Die Befürchtungen bezüglich des Auslaufens von Schulsozialarbeit an 16 Schulstandorten in Leipzig haben sich bestätigt. Am Montag stellte die Stadtverwaltung den Jugendhilfeausschuss vor vollendete Tatsachen und teilte mit, dass es keine Anschlussfinanzierung für diese über das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung geschaffenen Stellen… Weiterlesen
Richard Wagner wird in diesen Tagen auf vielfältige Weise geehrt, darunter durch festliche und mediengerechte Veranstaltungen. Für Diskussionen wird ohne Zweifel das bereits vor einhundert Jahren begonnene und nun fertig gestellte Wagnerdenkmal sorgen, dass nunmehr in der Parkanlage am Goerdelerring im Stadtzentrum seinen Platz gefunden hat. … Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE brachte zur Ratsversammlung am 15.5.2013 zwei Anträge ins Verfahren, die eine strategische und sozial orientierte Wohnungspolitik in der Stadt Leipzig langfristig befördern sollen. Die wachsende Stadt Leipzig wird perspektivisch ein Problem bekommen, wenn sie nicht neue Instrumente entwickelt, mit denen eine soziale… Weiterlesen
Der Streik der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Logistikriesen Amazon hat unsere uneingeschränkte Unterstützung und Solidarität. Der Umsatz bei Amazon Deutschland hat sich seit 2010 um mehr als 2/3 erhöht. Trotz kleiner Verbesserungen schlägt sich dieses Ergebnis nicht entsprechend bei den Bedingungen der hier beschäftigten Arbeitnehmerinnen… Weiterlesen

