Zurecht erwarten Leipziger Bürger in Hohenheida von uns Stadträten Hilfe in einer Sache, die unser Staat, nicht nur in diesem Ortsteil, grundsätzlich durch rechtliche Spitzfindigkeiten der Bürokratie gründlich vergeigt hat. Die Bürger erwarten nichts ungewöhnliches, nur Wasser für ihre Dorfteiche. Jahrhundertelang hat das System der… Weiterlesen
Ich will nur kurz unseren Änderungsantrag zur Beschlussvorlage DS 06831 begründen: Zunächst eine Präzisierung: Unser Antrag bezieht sich natürlich nicht nur auf Beschlusspunkt 1 der Vorlage, sondern auch auf den Beschlusspunkt 2 – also auf die Konzessionsverträge für Wasser und Abwasser! Ich weiß nicht, warum die zuständigen Stellen in der… Weiterlesen
Ganz im Vertrauen, dieser Antrag klingt gut und er ist ein exorbitantes Wahlkampfthema. Schade das meine Partei DIE LINKE nicht darauf gekommen ist. Einen Schaden hätte es da nicht gegeben, weil Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, einen solchen Antrag von uns sowieso abgelehnt hätten. Was will die SPD? Der Oberbürgermeister soll als Vertreter… Weiterlesen
Mit der zweiten Neufassung der dritten Neufassung zum Antrag „Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben“ strapaziert die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Nerven des Stadtrates schon gewaltig. Nach der „gefühlt“ hundertsten Absetzung des Antrages von den Tagesordnungen der Ratsversammlungen in diesem Jahr,… Weiterlesen
Liebe Freibeuter auch die 2.Neufassung, in dem nur noch eine eingedampfte Version Ihres Antrages zur Abstimmung gebracht werden soll, macht ihn nicht besser. Es ist weiterhin ein typischer FDP-Antrag, der Vorteile Einzelner zu Lasten der Allgemeinheit generieren würde, hätte er Erfolg. Eine Sondernutzung ist keine Sondernutzung mehr, wenn sie… Weiterlesen
„Wirtschaftsförderung zukunftsfähig gestalten – Fokus Bestandsförderung“, das Ziel klingt gut, ist gut und wenn es die Verwaltung komplex angehen würde, wären es noch besser. Ich meine Wirtschaftsförderpolitik darf nicht allein dem Wirtschaftsdezernat überlassen werden. Jede Verwaltungseinheit betreibt, wenn sie effektiv arbeitet,… Weiterlesen
Die Entscheidung, dass der Elsterstausee als See aufgegeben werden soll, fällt nicht erst heute. Die Entscheidung trafen Sie Herr Oberbürgermeister bereits vor mindestens 9 Jahren. In der Wochenendausgabe der LVZ 23./24.August 2008 formulierten Sie bereits Ihre Entscheidung so: „Den Elsterstausee zu erhalten, setzt einen Riesenaufwand voraus.… Weiterlesen
Ich bin schon ziemlich irritiert, dass die Stadt Leipzig so schnell ihre eigenen Grundsätze über Bord wirft, wenn ein Investor mit einem Ansiedlungsglücksfall winkt. Der Freistaat Sachsen möchte auf dem Gelände des noch zu erbauenden Wilhelm-Leuschner-Platzes ein Areal erwerben um ein Institut umzusiedeln und ein weiteres vielleicht anzusiedeln. D… Weiterlesen
Es war einmal ein Unternehmer, der die Unaufmerksamkeit der Stadt ausnutzte. Er wandelte, ohne baurechtliche Grundlage, ein Haus zu einem Altenheim um.Als aber die Stadt bemerkte, dass sie selbst lange geschlafen und dieser böse Unternehmer ihren Tiefschlaf ausgenutzt hatte, wurde sie sehr sehr böse und befahl dem Missetäter alles rückgängig zu… Weiterlesen
Ich bin froh, dass mit der Vorlage 971 jetzt endlich die Stadtverwaltung die Initiative in Sachen Live-Stream übernommen hat, auch wenn noch einmal ein halbes Jahr vergehen musste, bis die Vorlage jetzt in der Ratsversammlung ist.Noch vor kurzer Zeit schien dies eine Utopie zu sein. Meine Fraktion DIE LINKE sah sich deshalb mehr oder weniger… Weiterlesen