Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushaltsplanentwurf für 2023/24
Anrede, die Bundesrepublik befindet sich in ihrer schwersten Krise seit vielen Jahrzehnten. Noch nie standen Menschen mit geringem Einkommen, aber auch zunehmend Angehörige der Mittelschicht, finanziell derartig unter Druck. Die bisher drei Entlastungspakete und der „Doppel-Wumms“ der Ampel-Koalition reichen keinesfalls aus, um der Kostenexplosion… Weiterlesen
Wir bauchen ein Portal für Barrierefreiheit in der Stadt Leipzig!
In unserem Antrag fordern wir: 1. einen Mängelmelder für bestehende Barrieren. 2. den Zugang dazu barrierefrei ermöglichen. 3. Die Ergebnisse dem Behindertenbeirat und dem Fachausschuss Soziales, Gesundheit und Vielfalt vorzulegen Seit der Unterzeichnung der UN-BRK ist Barrierefreiheit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dabei haben wir… Weiterlesen
Perspektive für die Grundstücke am Kulkwitzer See gesichert!
Bereits seit 2012 diskutieren wir im Leipziger Stadtrat, aber auch im Zweckverband Kulkwitzer See, über die mögliche Auflösung des Zweckverbandes. Aus dieser Zeit stammt bereits der Beschluss des Stadtrates Markranstädt, den Zweckverband aufzulösen. Wir haben in Vorbereitung auf die heutige Ratsversammlung mit den Verbandsräten sowie Stadträtinnen… Weiterlesen
Leipzig ist friedlich und soll es auch bleiben!
In der Ratsversammlung vom 11. November 2020 äußerte Herr Bonew auf unsere Anfrage, dass die Stadt Leipzig grundsätzlich nichts gegen militärische Ansiedlungen habe, sofern diese „dem Flughafen oder der Stadt Leipzig nützen“. Eine solche Aussage schadet dem Ruf und der Glaubwürdigkeit unserer Stadt. Leipzig ist der Ort der friedlichen… Weiterlesen
Rede zum Doppelhaushalt 2021/22 von Sören Pellmann
Liebe Leipzigerinnen, liebe Leipziger, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Beigeordnete, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, der nunmehr vierte Doppelhaushalt unserer Stadt steht im Jahr 2021 unter ganz besonderen Rahmenbedingungen. Es kann deshalb nicht um die bloße Kontinuität in der Abfolge bewährter Doppelhaushalte… Weiterlesen
Sächsisches Staatsversagen par excellence
Liebe Anwesende, der Blick auf 30 Jahre Geschichte zeigt deutlich, wir haben mit dem Samstag ein deutliches sächsisches Staatsversagen par excellence erlebt. Insbesondere wenn ich mir die Demonstration auf dem Augustplatz ansehe. Ich war an diesem Tag von morgens 8:30 Uhr bis in die Nacht 23 Uhr an unterschiedlichen Orten unserer Stadt… Weiterlesen
Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.
In unserem gemeinsamen Antrag geht es um den Erhalt des Druckereistandortes Leipzig. Im Verwaltungsstandpunkt steht, dass dem Beschlussvorschlag bereits entsprochen wurde. Ich sage ehrlich: Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Vor wenigen Tagen am 25. Januar fand in der LVZ-Kuppel der Jahresempfang der Mittelstandsinitiative… Weiterlesen
Unsere Abstimmung zum Haushaltsplan wird in jedem Fall eine verantwortungsvolle Entscheidung für Leipzig sein
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Auch für den nunmehr dritten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die Rahmenbedingungen aus Sicht der LINKEN differenziert zu betrachten sind. Auch für den nunmehr dritten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die… Weiterlesen
Jedes Schulkind braucht seinen sicheren Schulplatz!
Diese Vorlage zur Schaffung von zusätzlichen Schulkapazitäten ist sicher notwendig, wichtig und wie wir an den mehr als zehn Änderungsanträgen sehen können, an vielen Stellen leider nicht bis zu Ende gedacht. Ja, jedes Schulkind braucht seinen sicheren Schulplatz. Es muss aber auch gesagt werden, dass die Verwaltung die seit mindestens acht Jahren… Weiterlesen
Oberstes Ziel ein friedliches und störungsfreies Miteinander in Grünau
Mit der heutigen Vorlage geht die Stadtverwal-tung einen weiteren Schritt zur Weiterentwick-lung und Aufwertung des Stadtteils Grünau. Bereits im Januar dieses Jahres hatte ich zu unserem damaligen Antrag zu Grünau ausgeführt, dass es oberstes Ziel der LINKEN ist, für ein friedliches und störungsfreies Miteinander in Grünau zu wirken. In der… Weiterlesen
Presse
Galeria bleibt ein wichtiger Anziehungspunkt in Leipziger Innenstadt!
Wie die Leipziger Volkszeitung online berichtet, haben die Vermieter des Kaufhauses Galeria Karstadt am Leipziger Neumarkt eingelenkt. Damit ist Galerias Verbleib in Leipzig offenbar gesichert. Dazu erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig: „Ich habe daran geglaubt und bin nun erleichtert, dass sich die… Weiterlesen