Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung, geschätzte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, wenn wir auf meinen Wahlkreis in Grünau schauen, dann stellen wir nicht selten die soziale Frage. Wir stellen uns die Frage nach dem sozialen Kit, der unsere Gesellschaft… Weiterlesen
Anrede, die Bundesrepublik befindet sich in ihrer schwersten Krise seit vielen Jahrzehnten. Noch nie standen Menschen mit geringem Einkommen, aber auch zunehmend Angehörige der Mittelschicht, finanziell derartig unter Druck. Die bisher drei Entlastungspakete und der „Doppel-Wumms“ der Ampel-Koalition reichen keinesfalls aus, um der Kostenexplosion… Weiterlesen
In unserem Antrag fordern wir: 1. einen Mängelmelder für bestehende Barrieren. 2. den Zugang dazu barrierefrei ermöglichen. 3. Die Ergebnisse dem Behindertenbeirat und dem Fachausschuss Soziales, Gesundheit und Vielfalt vorzulegen Seit der Unterzeichnung der UN-BRK ist Barrierefreiheit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dabei haben wir… Weiterlesen
Bereits seit 2012 diskutieren wir im Leipziger Stadtrat, aber auch im Zweckverband Kulkwitzer See, über die mögliche Auflösung des Zweckverbandes. Aus dieser Zeit stammt bereits der Beschluss des Stadtrates Markranstädt, den Zweckverband aufzulösen. Wir haben in Vorbereitung auf die heutige Ratsversammlung mit den Verbandsräten sowie Stadträtinnen… Weiterlesen
In der Ratsversammlung vom 11. November 2020 äußerte Herr Bonew auf unsere Anfrage, dass die Stadt Leipzig grundsätzlich nichts gegen militärische Ansiedlungen habe, sofern diese „dem Flughafen oder der Stadt Leipzig nützen“. Eine solche Aussage schadet dem Ruf und der Glaubwürdigkeit unserer Stadt. Leipzig ist der Ort der friedlichen… Weiterlesen
Liebe Leipzigerinnen, liebe Leipziger, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Beigeordnete, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, der nunmehr vierte Doppelhaushalt unserer Stadt steht im Jahr 2021 unter ganz besonderen Rahmenbedingungen. Es kann deshalb nicht um die bloße Kontinuität in der Abfolge bewährter Doppelhaushalte… Weiterlesen
Liebe Anwesende, der Blick auf 30 Jahre Geschichte zeigt deutlich, wir haben mit dem Samstag ein deutliches sächsisches Staatsversagen par excellence erlebt. Insbesondere wenn ich mir die Demonstration auf dem Augustplatz ansehe. Ich war an diesem Tag von morgens 8:30 Uhr bis in die Nacht 23 Uhr an unterschiedlichen Orten unserer Stadt… Weiterlesen
In unserem gemeinsamen Antrag geht es um den Erhalt des Druckereistandortes Leipzig. Im Verwaltungsstandpunkt steht, dass dem Beschlussvorschlag bereits entsprochen wurde. Ich sage ehrlich: Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Vor wenigen Tagen am 25. Januar fand in der LVZ-Kuppel der Jahresempfang der Mittelstandsinitiative… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Auch für den nunmehr dritten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die Rahmenbedingungen aus Sicht der LINKEN differenziert zu betrachten sind. Auch für den nunmehr dritten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die… Weiterlesen
Diese Vorlage zur Schaffung von zusätzlichen Schulkapazitäten ist sicher notwendig, wichtig und wie wir an den mehr als zehn Änderungsanträgen sehen können, an vielen Stellen leider nicht bis zu Ende gedacht. Ja, jedes Schulkind braucht seinen sicheren Schulplatz. Es muss aber auch gesagt werden, dass die Verwaltung die seit mindestens acht Jahren… Weiterlesen