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Sören Pellmann

Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.

In unserem gemeinsamen Antrag geht es um den Erhalt des Druckereistandortes Leipzig. Im Verwaltungsstandpunkt steht, dass dem Beschlussvorschlag bereits entsprochen wurde. Ich sage ehrlich: Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Vor wenigen Tagen am 25. Januar fand in der LVZ-Kuppel der Jahresempfang der Mittelstandsinitiative... Weiterlesen


Sören Pellmann

Unsere Abstimmung zum Haushaltsplan wird in jedem Fall eine verantwortungsvolle Entscheidung für Leipzig sein

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste!             Auch für den nunmehr dritten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die Rahmenbedingungen aus Sicht der LINKEN differenziert zu betrachten sind. Auch für den nunmehr dritten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die... Weiterlesen


Sören Pellmann

Jedes Schulkind braucht seinen sicheren Schulplatz!

Diese Vorlage zur Schaffung von zusätzlichen Schulkapazitäten ist sicher notwendig, wichtig und wie wir an den mehr als zehn Änderungsanträgen sehen können, an vielen Stellen leider nicht bis zu Ende gedacht. Ja, jedes Schulkind braucht seinen sicheren Schulplatz. Es muss aber auch gesagt werden, dass die Verwaltung die seit mindestens acht Jahren... Weiterlesen


Sören Pellmann

Oberstes Ziel ein friedliches und störungsfreies Miteinander in Grünau

Mit der heutigen Vorlage geht die Stadtverwal-tung einen weiteren Schritt zur Weiterentwick-lung und Aufwertung des Stadtteils Grünau. Bereits im Januar dieses Jahres hatte ich zu unserem damaligen Antrag zu Grünau ausgeführt, dass es oberstes Ziel der LINKEN ist, für ein friedliches und störungsfreies Miteinander in Grünau zu wirken. In der... Weiterlesen


Sören Pellmann

Sicherheit kostet Geld – der Brandschutzbedarfsplan ist auf einem guten Weg

Es ist heute nicht der erste Brandschutzbedarfsplan sondern die 3. Fortschreibung für den Zeitraum 2017 bis 2021. Die Sicherheit im Brandschutz und die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr werden periodisch mit der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes vom Stadtrat geprüft. Wir kontrollieren, ob die Einsatzzeiten eingehalten und die notwendigen... Weiterlesen


Sören Pellmann

Ein Statistikreport – leider ohne Handlungsorientierung

Beim heute vorliegenden Sozialreport handelt es sich unbenommen um ein statistisches Fleißwerk, dafür zunächst einen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialamtes. Am Ende bleibt für DIE LINKE die Frage, weshalb das federführende Sozialdezernat nicht sagt, was die Ergebnisse des Reports denn nun sozialpolitisch für die Stadt Leipzig... Weiterlesen


Sören Pellmann

In Leipzig-Grünau entwickeln sich lokale Problembereiche, die das gemeinschaftliche Leben zunehmend stören

Mit unserem heutigen Antrag wollen wir keinesfalls die bisher laufenden Aktivitäten und Bemühungen der Stadtverwaltung in Grünau kleinreden. Dennoch geben uns aktuelle Entwicklungen Anlass zur Sorge, zum Nachdenken und beauftragen uns,  weitergehende Lösungen zu finden und dann auch umzusetzen.  Mit unserem Antrag sprechen wir natürlich... Weiterlesen


Sören Pellmann

Die Ursachen liegen in der verfehlten Schulpolitik des Freistaates Sachsen

Wieder einmal diskutieren wir über gemeinsame Schulbezirke. Es ist Zeit daran zu erinnern, dass die Ursachen für diese Vorlage in der verfehlten Schulpolitik des Freistaates Sachsen liegen. Bis 2005 gab es in Leipzig Mitwirkungsentzüge des Freistaates und Schulschließungen, denen sich immer wieder die Mehrheit in unserem Stadtrat anschloss –... Weiterlesen


Sören Pellmann

Anstrengungen gut, trotzdem Ergebnis nur befriedigend!

Kein strategischer Plan musste so oft korrigiert werden wie der Schulentwicklungsplan. Die demografischen Veränderungen der letzten acht Jahre waren so rasant, wie sie keiner vermutet hat. Ursache dafür waren: Der Geburtenanstieg, der Zuzug von Familien, die Zuwanderung von Flüchtlingen und EU-ArbeitnehmerInnen. Daraus ergaben sich Anforderungen... Weiterlesen


Sören Pellmann

Echte Bürgerbeteiligung im 89er Geiste

Sie können heute für oder gegen Bürgerbeteiligung stimmen. Der Antrag auf einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal der Fraktion DIE LINKE gibt Ihnen Gelegenheit dazu. Um möglichen Unterstellungen gleich vorab zu begegnen: Es ist auch für uns LINKE selbstverständlich, dass in Leipzig an die Ereignisse im Herbst 1989 erinnert wird.... Weiterlesen


Sören Pellmann

Leipzig hat durch das anhaltend starke Bevölkerungswachstum vielfältige Herausforderungen zu meistern

Auch für den zweiten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die Rahmenbedingungen aus Sicht der LINKEN differenziert zu betrachten sind. Auch in Fragen der Transparenz der Haushaltsaufstellung ist noch eine Menge Luft nach oben. Und selbstredend gelten unsere Grundsätze von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit sowie Haushaltstransparenz... Weiterlesen


Sören Pellmann

Wir sollten doch eigentlich froh darüber sein, dass sich Leipzig den Ruf als Stadt der Straßenmusik erworben hat

Einige von Ihnen werden sich eventuell nur erinnern: Bereits im Dezember 2009 war hier im Stadtrat Thema, wie in die Polizeiverordnung weitere Beschränkungen für Straßenmusik aufgenommen werden können. Der Stadtrat lehnte das Ansinnen damals ab. Nunmehr steht ein fast gleichlautender Vorschlag zur Abstimmung. Und außer dem Einbringungsdatum hat... Weiterlesen


Sören Pellmann

Ein Aufschrei geht durch den Stadtrat – aber neue Vorschläge werden nicht geliefert

Wir haben es heute gleich mit drei unterschiedlich lautenden Anträgen zu tun, welche in Summe betrachtet, das gleiche Thema behandeln. Die Beschreibungen weichen nur leicht nuanciert voneinander ab. Die einen fordern „Strategien gegen linksextremistisch motivierte Gewalt“, die nächsten sprechen von „extremistisch motivierter Gewalt“ und ein... Weiterlesen


Sören Pellmann

Die wachsende Stadt braucht lebenswerte Freiräume auch im Zentrum

Eines vorweg, die Fraktion DIE LINKE wird heute mit großer Mehrheit der Vorlage sowie dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion, außer im Punkt b, zustimmen und logischerweise auch dem gemeinsamen Änderungsantrag von Linken und Bündnis 90/Die Grünen.  Da sich für den guten Kompromiss eine Mehrheit abzeichnet, wurde in der Fraktion auch keine Diskussion... Weiterlesen


Sören Pellmann

Zustimmung zum Wohnungspolitischen Konzept

Nach Jahren dramatischen Bevölkerungsrückgangs, einhergehend mit großem Wohnungsleerstand, stabilisierte sich seit 2005 nicht nur die Bevölkerungsentwicklung schlechthin. Vielmehr wurden zwischenzeitliche Prognosen, die ein radikales Weiterschrumpfen der Einwohnerzahlen vorhersagten, von der Realität überholt. Zudem zeigte sich spätestens mit der... Weiterlesen


Sören Pellmann

Inklusion gelingt, wenn es normal ist, verschieden zu sein

Frau Prof. Schuppener hat in ihrem Fachbeitrag bereits ausgeführt, was die theoretischen Parameter für Inklusion sind, was darunter zu verstehen ist und welche Veränderungen die Gesellschaft gehen muss, um tatsächlich inklusiv zu sein. Auch unsere Stadt hat sich auf den Weg zur Inklusion begeben. Ein deutliches Indiz dafür ist die seit Januar... Weiterlesen


Sören Pellmann

Ein Schritt in die richtige Richtung

Mit der heutigen Vorlage wird ein Anliegen der Fraktion DIE LINKE, welches wir bereits seit Jahren immer wieder einfordern und anmahnen, offenbar umgesetzt. Aus der Vorlage ist ersichtlich, dass bezüglich der öffentlich geförderten Beschäftigung ein Umdenken bei der Stadtverwaltung eingesetzt hat. Dies hängt sicherlich auch damit zusammen, dass vor... Weiterlesen


Sören Pellmann

Inhaltlich aber kam überhaupt nichts

In der Vergangenheit stand die Einrichtung eines Bewertungsausschusses meist am Anfang der jeweiligen Wahlperiode. Das ist dieses Mal anders. Wir hatten schon vermutet, dass nach mehr als 25 Jahren ganz auf einen solchen Ausschuss verzichtet würde, weil er eigentlich keine Daseinsberechtigung mehr hat. So mögen es auch die seit langem im Stadtrat... Weiterlesen


Sören Pellmann

Das Energie- und Klimaschutzprogramm muss finanziell untersetzt werden

Mit dem nun folgenden Antrag beschäftigen wir uns mit einem hier in der Ratsversammlung bereits häufig diskutierten Thema: dem Energie- und Klimaschutz. In dem Antrag A 38 geht es um die Einrichtung einer unabhängigen Energieagentur. Der Aufbau einer solchen Energieagentur ist zentraler Bestandteil des im Stadtrat beschlossenen Energie- und... Weiterlesen


Sören Pellmann

Unsere Stadt wächst schneller als ihr Haushalt. Das ist ein Problem

Unsere Stadt wächst schneller als ihr Haushalt. Das ist ein Problem. Wir können das hier und heute nicht lösen, aber wir sollten es bedenken. Für DIE LINKE ist das Bevölkerungswachstum zwar erfreulich, aber kein Wert an sich. Die entscheidende Frage für uns ist: Haben wir den Freiraum, das Wachstum zu gestalten? Und das haben wir mit vorliegendem... Weiterlesen


Presse


Juliane Nagel (Fraktion Die Linke), Michael Schmidt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Christopher Zenker (SPD-Fraktion)

Stadtrat setzt neue Standards in der Jugendhilfe!

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD Weiterlesen