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Sören Pellmann

Leipzig hat durch das anhaltend starke Bevölkerungswachstum vielfältige Herausforderungen zu meistern

Auch für den zweiten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die Rahmenbedingungen aus Sicht der LINKEN differenziert zu betrachten sind. Auch in Fragen der Transparenz der Haushaltsaufstellung ist noch eine Menge Luft nach oben. Und selbstredend gelten unsere Grundsätze von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit sowie Haushaltstransparenz... Weiterlesen


Sören Pellmann

Wir sollten doch eigentlich froh darüber sein, dass sich Leipzig den Ruf als Stadt der Straßenmusik erworben hat

Einige von Ihnen werden sich eventuell nur erinnern: Bereits im Dezember 2009 war hier im Stadtrat Thema, wie in die Polizeiverordnung weitere Beschränkungen für Straßenmusik aufgenommen werden können. Der Stadtrat lehnte das Ansinnen damals ab. Nunmehr steht ein fast gleichlautender Vorschlag zur Abstimmung. Und außer dem Einbringungsdatum hat... Weiterlesen


Sören Pellmann

Ein Aufschrei geht durch den Stadtrat – aber neue Vorschläge werden nicht geliefert

Wir haben es heute gleich mit drei unterschiedlich lautenden Anträgen zu tun, welche in Summe betrachtet, das gleiche Thema behandeln. Die Beschreibungen weichen nur leicht nuanciert voneinander ab. Die einen fordern „Strategien gegen linksextremistisch motivierte Gewalt“, die nächsten sprechen von „extremistisch motivierter Gewalt“ und ein... Weiterlesen


Sören Pellmann

Die wachsende Stadt braucht lebenswerte Freiräume auch im Zentrum

Eines vorweg, die Fraktion DIE LINKE wird heute mit großer Mehrheit der Vorlage sowie dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion, außer im Punkt b, zustimmen und logischerweise auch dem gemeinsamen Änderungsantrag von Linken und Bündnis 90/Die Grünen.  Da sich für den guten Kompromiss eine Mehrheit abzeichnet, wurde in der Fraktion auch keine Diskussion... Weiterlesen


Sören Pellmann

Zustimmung zum Wohnungspolitischen Konzept

Nach Jahren dramatischen Bevölkerungsrückgangs, einhergehend mit großem Wohnungsleerstand, stabilisierte sich seit 2005 nicht nur die Bevölkerungsentwicklung schlechthin. Vielmehr wurden zwischenzeitliche Prognosen, die ein radikales Weiterschrumpfen der Einwohnerzahlen vorhersagten, von der Realität überholt. Zudem zeigte sich spätestens mit der... Weiterlesen


Sören Pellmann

Inklusion gelingt, wenn es normal ist, verschieden zu sein

Frau Prof. Schuppener hat in ihrem Fachbeitrag bereits ausgeführt, was die theoretischen Parameter für Inklusion sind, was darunter zu verstehen ist und welche Veränderungen die Gesellschaft gehen muss, um tatsächlich inklusiv zu sein. Auch unsere Stadt hat sich auf den Weg zur Inklusion begeben. Ein deutliches Indiz dafür ist die seit Januar... Weiterlesen


Sören Pellmann

Ein Schritt in die richtige Richtung

Mit der heutigen Vorlage wird ein Anliegen der Fraktion DIE LINKE, welches wir bereits seit Jahren immer wieder einfordern und anmahnen, offenbar umgesetzt. Aus der Vorlage ist ersichtlich, dass bezüglich der öffentlich geförderten Beschäftigung ein Umdenken bei der Stadtverwaltung eingesetzt hat. Dies hängt sicherlich auch damit zusammen, dass vor... Weiterlesen


Sören Pellmann

Inhaltlich aber kam überhaupt nichts

In der Vergangenheit stand die Einrichtung eines Bewertungsausschusses meist am Anfang der jeweiligen Wahlperiode. Das ist dieses Mal anders. Wir hatten schon vermutet, dass nach mehr als 25 Jahren ganz auf einen solchen Ausschuss verzichtet würde, weil er eigentlich keine Daseinsberechtigung mehr hat. So mögen es auch die seit langem im Stadtrat... Weiterlesen


Sören Pellmann

Das Energie- und Klimaschutzprogramm muss finanziell untersetzt werden

Mit dem nun folgenden Antrag beschäftigen wir uns mit einem hier in der Ratsversammlung bereits häufig diskutierten Thema: dem Energie- und Klimaschutz. In dem Antrag A 38 geht es um die Einrichtung einer unabhängigen Energieagentur. Der Aufbau einer solchen Energieagentur ist zentraler Bestandteil des im Stadtrat beschlossenen Energie- und... Weiterlesen


Sören Pellmann

Unsere Stadt wächst schneller als ihr Haushalt. Das ist ein Problem

Unsere Stadt wächst schneller als ihr Haushalt. Das ist ein Problem. Wir können das hier und heute nicht lösen, aber wir sollten es bedenken. Für DIE LINKE ist das Bevölkerungswachstum zwar erfreulich, aber kein Wert an sich. Die entscheidende Frage für uns ist: Haben wir den Freiraum, das Wachstum zu gestalten? Und das haben wir mit vorliegendem... Weiterlesen


Presse


Fraktion DIE LINKE

Eine Vielzahl neuer Bauten wäre architekturpreiswürdig gewesen

Als Vertreter der Fraktion DIE LINKE nahm Siegfried Schlegel an der gestrigen Verleihung des Architekturpreises teil und erklärt dazu:  Mehr Bauten in Leipzig architekturpreiswürdig Auch in diesem Jahr gibt es eine Vielzahl fertig gestellter architekturpreiswürdiger Bauten in Leipzig. Diese können ebenso durch Gestaltung, Funktionalität,... Weiterlesen