Diese Vorlage zur Schaffung von zusätzlichen Schulkapazitäten ist sicher notwendig, wichtig und wie wir an den mehr als zehn Änderungsanträgen sehen können, an vielen Stellen leider nicht bis zu Ende gedacht. Ja, jedes Schulkind braucht seinen sicheren Schulplatz. Es muss aber auch gesagt werden, dass die Verwaltung die seit mindestens acht Jahren… Weiterlesen
Mit der heutigen Vorlage geht die Stadtverwal-tung einen weiteren Schritt zur Weiterentwick-lung und Aufwertung des Stadtteils Grünau. Bereits im Januar dieses Jahres hatte ich zu unserem damaligen Antrag zu Grünau ausgeführt, dass es oberstes Ziel der LINKEN ist, für ein friedliches und störungsfreies Miteinander in Grünau zu wirken. In der… Weiterlesen
Es ist heute nicht der erste Brandschutzbedarfsplan sondern die 3. Fortschreibung für den Zeitraum 2017 bis 2021. Die Sicherheit im Brandschutz und die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr werden periodisch mit der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes vom Stadtrat geprüft. Wir kontrollieren, ob die Einsatzzeiten eingehalten und die notwendigen… Weiterlesen
Beim heute vorliegenden Sozialreport handelt es sich unbenommen um ein statistisches Fleißwerk, dafür zunächst einen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialamtes. Am Ende bleibt für DIE LINKE die Frage, weshalb das federführende Sozialdezernat nicht sagt, was die Ergebnisse des Reports denn nun sozialpolitisch für die Stadt Leipzig… Weiterlesen
Mit unserem heutigen Antrag wollen wir keinesfalls die bisher laufenden Aktivitäten und Bemühungen der Stadtverwaltung in Grünau kleinreden. Dennoch geben uns aktuelle Entwicklungen Anlass zur Sorge, zum Nachdenken und beauftragen uns, weitergehende Lösungen zu finden und dann auch umzusetzen. Mit unserem Antrag sprechen wir natürlich… Weiterlesen
Wieder einmal diskutieren wir über gemeinsame Schulbezirke. Es ist Zeit daran zu erinnern, dass die Ursachen für diese Vorlage in der verfehlten Schulpolitik des Freistaates Sachsen liegen. Bis 2005 gab es in Leipzig Mitwirkungsentzüge des Freistaates und Schulschließungen, denen sich immer wieder die Mehrheit in unserem Stadtrat anschloss –… Weiterlesen
Kein strategischer Plan musste so oft korrigiert werden wie der Schulentwicklungsplan. Die demografischen Veränderungen der letzten acht Jahre waren so rasant, wie sie keiner vermutet hat. Ursache dafür waren: Der Geburtenanstieg, der Zuzug von Familien, die Zuwanderung von Flüchtlingen und EU-ArbeitnehmerInnen. Daraus ergaben sich Anforderungen… Weiterlesen
Sie können heute für oder gegen Bürgerbeteiligung stimmen. Der Antrag auf einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal der Fraktion DIE LINKE gibt Ihnen Gelegenheit dazu. Um möglichen Unterstellungen gleich vorab zu begegnen: Es ist auch für uns LINKE selbstverständlich, dass in Leipzig an die Ereignisse im Herbst 1989 erinnert wird.… Weiterlesen
Auch für den zweiten Doppelhaushalt unserer Stadt gilt, dass die Rahmenbedingungen aus Sicht der LINKEN differenziert zu betrachten sind. Auch in Fragen der Transparenz der Haushaltsaufstellung ist noch eine Menge Luft nach oben. Und selbstredend gelten unsere Grundsätze von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit sowie Haushaltstransparenz… Weiterlesen
Einige von Ihnen werden sich eventuell nur erinnern: Bereits im Dezember 2009 war hier im Stadtrat Thema, wie in die Polizeiverordnung weitere Beschränkungen für Straßenmusik aufgenommen werden können. Der Stadtrat lehnte das Ansinnen damals ab. Nunmehr steht ein fast gleichlautender Vorschlag zur Abstimmung. Und außer dem Einbringungsdatum hat… Weiterlesen