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Reiner Engelmann

Wir sind mit unseren Gedanken zum Elsterbecken nicht allein

Das 2650m lange und 155m breite Elsterbecken fällt über die Länge um 10cm. D.h. die sich aus den Baumaßen ergebende Fließgeschwindigkeit ist sehr geeignet, alle ankommenden Sedimente der Elster und Pleiße auch dort zu lassen. Dies war anfangs auch so gewollt, man hat mit voller Absicht keine Fließrinne geschaffen, sondern durchgängig 1,5m Tiefe... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit hat eine grundlegende Bedeutung

Das Thema Sicherheit ist in aller Munde, wenngleich nicht immer mit der gebotenen Sachlichkeit. In der Kommunalen Bürgerumfrage 2017 war das Thema Kriminalität und Sicherheit aus der Sicht der Bürgerschaft erneut das größte Problem. Wir alle wissen: Die Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit hat bekanntlich eine grundlegende... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Es ist für die Menschen nicht schön, wenn sie den Preis der Urbanisierung tragen müssen

Seit Jahren steuert die Stadtreinigung in ruhigen Fahrwassern. Ein hohes Maß an Erfahrung mit den Wünschen und Interessen der Leipziger spielte eine erhebliche Rolle. Es gibt nach unserer Ansicht zwei Gründe, warum diesmal die Wogen hochschlagen. Einmal der Wechsel in der Geschäftsführung, die nicht mehr diese Erfahrung mit den Leipzigern hat... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Flächen, die zur Erholung zur Verfügung stehen, werden immer weniger

Noch nie war der Nutzungsdruck der auf den verschiedenen Freiflächen des öffentlichen Grüns so hoch wie heute. Ein wesentlicher Grund liegt darin, dass die Flächen, die zur Erholung zur Verfügung stehen, immer weniger werden. Und Leipzig bleibt eine stark wachsende Stadt, so hoffen auf jeden Fall viele. Damit verändern sich der Bestand und die... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Die Straßenausbaubeitragssatzung stört im erheblichen Maß den sozialen Frieden

Im Jahre 1996 hatte die Stadt Leipzig eine außergewöhnliche und sehr seltene Situation. Das Geld für die kommunalen Aufgaben reichte nicht für die pflichtigen, geschweige denn, die freiwilligen Aufgaben. Damit der Freistaat nicht in die Bresche springen musste, legte die damalige CDU- Regierung fest, dass die Kommunen sich einen Teil ihrer... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Der vorliegende Antrag ist Ausdruck für das Totalversagen der großen Koalition in Sachsen und im Bund in sicherheitspolitischen Fragen

Der hier vorliegende Antrag ist Ausdruck für das Totalversagen der großen Koalition in Sachsen und im Bund in sicherheitspolitischen Fragen. Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Enrico Stange, schildert das Versagen der politischen Kaste sachlich wie folgt: Im Jahr 2002 lag der Personalbestand der sächsischen Polizei bei... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Leider ist der Stausee auch immer von Pleiten, Pech und Pannen begleitet worden

Mit dem heutigen Tag soll nun der Leipziger Stausee und mit ihm ein nicht unerheblicher Teil neuerer Leipziger Stadtgeschichte endgültig aufgegeben werden. Immerhin haben sich seit 2008 fast 8000 Leipziger für den Erhalt des Stausees geworben und dies auch mit ihrer Unterschrift und Adresse bekundet. Und mit dem Humor eines Cervantes haben diese... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Politik muss alle Gestaltungsrechte und -möglichkeiten für Umweltschutzprojekte nutzen

Für den Doppelhaushalt 2017/2018 hat die Fraktion DIE LINKE Mittel in Höhe von 100.000 Euro bzw. 150.00 Euro für die Umsetzung von Maßnahmen aus dem  Lärmaktionsplan beantragt, einfach aus dem Grund, da aufgrund fehlender Finanzierung zahlreiche Maßnahmen noch nicht ausgeführt werden konnten. Wir halten das Anliegen jedoch für existenziell wichtig... Weiterlesen


Reiner Engelmann

LKW-Verkehr in der Stadt begrenzen

Was möchte die Fraktion die Linke, wie viele andere Stadträte von anderen Fraktionen erreichen. Nichts anderes, als dass das Stadtgebiet der Stadt Leipzig nur solche Lkw ab 3,5 t befahren dürfen, die im Stadtbereich einen Ziel- oder Quellpunkt haben. Für alle anderen Lkw wird die Durchfahrt gesperrt. Eine rechtliche Grundlage gibt die... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Nach zwölf Jahren ist nun ein Punkt erreicht, an dem die Umweltqualitätsziele einer kritischen Prüfung unterzogen werden sollten

Am 20.06.1996 wurden vom Stadtrat die Umweltqualitätsziele und -standards für die Stadt Leipzig (UQZ) beschlossen (Beschluss Nr. II-561/96). Nachdem sich gesetzliche Vorgaben geändert hatten (z. B. Verschärfung verschiedener Grenz- und Vorsorgewerte im nationalen wie auch im EU-Bereich), zum 01.01.1999 das Stadtgebiet erheblich erweitert worden... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Warum gelingt es nicht, solche exorbitante Angriffe auf die Natur und Umwelt zu vermeiden?

Zu der einhelligen Ablehnung des vorgesehen Kiesabbaus in Kitzen, Zwenkau und Leipzig muss man einfach ein paar Worte finden, auch weil hier die Vermeintliche Schizophrenie der Deutschen Gesellschaft so deutlich wird. In der Ablehnung des Kiesabbaus in der Gemarkung Rehbach, Zitschen und sonst wo im Deutschen Osten ist sich die regionale... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Ins gestern hinein geschimpft, ist einfach

Wenn ich wüsste was morgen geschieht, wäre ich übermorgen Millionär. Oder anders gesagt: Ins gestern hinein geschimpft ist einfach. Trotzdem,  meine sehr verehrten Damen und Herren, ist es notwendig,  ein paar sehr kritische Worte zu dem Vorgang Bebauung Thomas-Müntzer-Siedlung (neu) zu formulieren. Denn die Fehler,  die hier gemacht wurden, ... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Die Stadt verträgt diese Art von falscher Wirtschaftspolitik gegen die Bürger nicht

Staatsanleihen werden für eine Rendite von nicht einmal 1 % verkauft, der Zinssatz in Deutschland liegt bei 3 %. Die HL komm erfüllt alle Vorgaben, die wir an die Investitionen im Hause SWL stellen. Auf das Eigenkapital von 12,6 Mio. € erwirtschaftet die HL komm eine Rendite von 22,3 %. Nimmt man Ausleihungen der SWL von 3,9 Mio. € auf das... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Die Stadt verliert ein Unternehmen, dessen Chancen noch lange nicht ausgereizt sind.

Anfangs dümpelte die perdata so vor sich hin. Doch die Mitarbeiter und deren neue Geschäftsführung sorgten dann doch für eine klare Positionierung im kommunalen und später Drittmarkt. Schaut man sich heute die perdata an und betrachtet deren Werthaltigkeit, dann ist diese vor allem durch die hochqualifizierten Mitarbeiter und den Betrieb des... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Wir benötigen ein Programm für umsetzungsorientierten Klimaschutz und Energieeffizienzpolitik

Die Linke hat bei Beschlussfassung Ihre energiepolitischen Hoffnungen wie folgt formuliert: Wir benötigen ein Programm für umsetzungsorientierten Klimaschutz und Energieeffizienzpolitik in Leipzig. Als Instrument wurde von uns European Energy Award® (EEA) als geeignet empfunden. Hier hat Leipzig ein Steuerungs- und Kontrollinstrument zur... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Immer, wenn Stadträte im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren zu diesem politischen Mittel greifen, zeigt sich die Ohnmacht der Kommunen, ausreichend gehört zu werden

Eine Resolution, was nützt das schon? Immer, wenn Stadträte im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren zu diesem politischen Mittel greifen, zeigt sich die Ohnmacht der Kommunen, ausreichend gehört zu werden. Bisher haben 200 Kommunen gerufen „Haltet dieses Gesetz auf! Es bricht in wesentlichen Punkten die kommunale Aufgaben so auf, dass das lohnende... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Parkhaus am Zoo: Eine schwierige Vorlage, aber nicht abweisbar

Zuerst muss man sagen, dass die Bauten von Gondwanaland und Kongresshalle vor allem nach außen gerichtet sind. Hier wird eine wesentliche Tradition Leipzigs aufgenommen, Menschen nach Leipzig einzuladen, hier geschäftlich erfolgreich zu sein und gleichzeitig ausreichend Entspannung in unserer Stadt zu finden. Dazu gehört selbstverständlich eine... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Busnetzreform - bisher einmalige Abwägung mit den Bürgern

Die Stadt Leipzig hat mit dem Nahverkehrsplan ein sehr gutes Instrument, um den Öffentlichen Personennahverkehr zu optimieren. Schon bei seiner Verabschiedung hat die Linke darauf hingewiesen, dass dieser Plan in seiner Realisierung viel Geld kostet und die LVB vor großen Herausforderungen steht. Mit dem Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag werden... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Am Ende zahlt immer der Bürger

Die Informationsvorlage ist ein beredtes Dokument, wie ein Stadtrat nicht arbeiten darf, weil er damit Politikverdrossenheit und Zorn auf die Unfähigkeit der Politik hervorruft. Ein paar Bemerkungen zur Zeitschiene: Die Linke hätte es einfach. Wir waren seinerzeit gegen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Damals waren noch finanzielle... Weiterlesen


Im Bereich der Umweltpolitik muss die Dresdener Landesregierung zu ihrer Verantwortung stehen

Die Gesundheitsgefährdung durch eine überhöhte Feinstaubbelastung in Leipzig steht außer Frage. Der Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter wird innerhalb des Stadtgebietes weit häufiger als die gesetzlich tolerierten 35 Überschreitungen/Jahr übertroffen. Entsprechend ihrem Wahlprogramm unterstützt deshalb die Fraktion DIE LINKE die Einrichtung... Weiterlesen


Presse


Juliane Nagel (Fraktion Die Linke), Michael Schmidt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Christopher Zenker (SPD-Fraktion)

Stadtrat setzt neue Standards in der Jugendhilfe!

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD Weiterlesen