AfD-Antrag ist Politik aus dem Bauch heraus
Im Fachausschuss Umwelt und Ordnung wurden die Mitglieder und damit auch die Fraktionen immer wieder informiert, dass die in Rede stehende Luftmessstation „Am Halleschen Tor“ neu aufgestellt wird, und zwar so, dass die Vorgaben der EU eingehalten werden. Trotzdem fordern wir, wir die AfD, dass die Konformität eingehalten wird. Und, meine Damen... Weiterlesen
Nachteilige Folgen übermäßiger Beleuchtung sollten nicht unterschätzt werden
Nun, bisher haben in diesem Stadtrat Anträge das Geschehen bestimmt, die die Erhöhung der Lichtintensität forderten, Anträge, die forderten, auch die letzte Stelle unserer Straßen und Freiflächen bei Nacht auszuleuchten. Als Begründung musste herhalten, dass die Sicherheit verbessert wird. Wenn die Verwaltung ein solches Ansinnen nicht weiter... Weiterlesen
Es würde erheblicher Kraftfahrzeugverkehr vermieden
Mit unserem Antrag geht es um die Verbesserung der Radwege vom Zentrum in den Leipziger Süden bzw. Südwesten. Hier gibt es drei Radialen, nein vier, die in einem erbärmlichen Zustand sind. Der Weg von der Brauereistraße zur Antonienstraße, um diesen Weg geht es hier nicht, die verlängerte Neue Linie, die am Wolfswinkel herauskommt, und die beiden... Weiterlesen
Die Einhaltung von Vorschriften ist eine der Grundvereinbarungen unserer Gesellschaft
Die Wogen schlugen hoch, als nach vermeintlicher Änderung des Abfallregimes einige Straßen der Stadt angeblich nicht entsorgt werden konnten. Der Vertreter der Linken im Betriebsausschuss Stadtreinigung, also ich, war ein wenig erschüttert, weil gerade in diesem Ausschuss über die Problematiken informiert und auch die Maßnahmen dazu erläutert... Weiterlesen
Der Stadtrat beschäftigt sich mit seiner eigenen Verfasstheit!
In der heutigen Stadtratssitzung besteht die Gefahr, dass wir uns in den politischen Tiefflug begeben. Wir wecken Hoffnungen, die sich nicht oder nur in langer Zeit erfüllen lassen, obwohl diese Hoffnungen mit dem Gegenstand der Verhandlungen heute gar nichts zu tun haben. Endlich beschäftigt der Stadtrat sich mit den Problemen, die uns nun seit... Weiterlesen
Wenn sie frei von eigenen Gedanken sind, leben sie gedankenfrei.
Herr Oberbürgermeister, liebe Stadtratende und liebe Gäste, in der momentanen Situation hat der Luftreinhalteplan nur zwei Aufgaben: Er muss die die Gesundheit der Leipziger schützen und den Wirtschaftsverkehr, den Berufsverkehr und ggf. alle übrigen Verkehre aufrecht zu erhalten. Wir stehen in dieser Stadt kurz vor dem Kollaps, es drohen... Weiterlesen
Wir sind mit unseren Gedanken zum Elsterbecken nicht allein
Das 2650m lange und 155m breite Elsterbecken fällt über die Länge um 10cm. D.h. die sich aus den Baumaßen ergebende Fließgeschwindigkeit ist sehr geeignet, alle ankommenden Sedimente der Elster und Pleiße auch dort zu lassen. Dies war anfangs auch so gewollt, man hat mit voller Absicht keine Fließrinne geschaffen, sondern durchgängig 1,5m Tiefe... Weiterlesen
Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit hat eine grundlegende Bedeutung
Das Thema Sicherheit ist in aller Munde, wenngleich nicht immer mit der gebotenen Sachlichkeit. In der Kommunalen Bürgerumfrage 2017 war das Thema Kriminalität und Sicherheit aus der Sicht der Bürgerschaft erneut das größte Problem. Wir alle wissen: Die Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit hat bekanntlich eine grundlegende... Weiterlesen
Es ist für die Menschen nicht schön, wenn sie den Preis der Urbanisierung tragen müssen
Seit Jahren steuert die Stadtreinigung in ruhigen Fahrwassern. Ein hohes Maß an Erfahrung mit den Wünschen und Interessen der Leipziger spielte eine erhebliche Rolle. Es gibt nach unserer Ansicht zwei Gründe, warum diesmal die Wogen hochschlagen. Einmal der Wechsel in der Geschäftsführung, die nicht mehr diese Erfahrung mit den Leipzigern hat... Weiterlesen
Flächen, die zur Erholung zur Verfügung stehen, werden immer weniger
Noch nie war der Nutzungsdruck der auf den verschiedenen Freiflächen des öffentlichen Grüns so hoch wie heute. Ein wesentlicher Grund liegt darin, dass die Flächen, die zur Erholung zur Verfügung stehen, immer weniger werden. Und Leipzig bleibt eine stark wachsende Stadt, so hoffen auf jeden Fall viele. Damit verändern sich der Bestand und die... Weiterlesen
Presse
Leipziger Linksfraktion begrüßt BVG-Urteil zu Hartz IV und kämpft weiter für Abschaffung aller Sanktionen. Bundesregierung muss jetzt handeln!
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Sanktionen bei Hartz IV für teilweise verfassungswidrig erklärt. Dr. Volker Külow, der Sprecher für Gesundheit, Soziales und SeniorInnen der Linksfaktion im Leipziger Stadtrat erklärt dazu: Die 2005 eingeführten Regelungen zu Hartz IV haben einen dauerhaften sozialen Klimawandel in der Bundesrepublik, in... Weiterlesen