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A 10351 25/26 Klimanpassungsstrategie umsetzen!

SR S. Scheidereiter, SR Dr. V. Külow, SR S. Pellmann

Beschlussvorschlag Für die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie sowie des Sofortmaßnahmenprogramms Klimaanpassung (VII-DS-09831) werden zusätzliche Mittel in Höhe von 300.000 EUR für 2025 sowie 500.000 EUR für 2026 zur Verfügung gestellt, damit alle Maßnahmen bis Ende 2026 umgesetzt werden können. Die Vorlage zum Sofortmaßnahmenprogramm sieht… Weiterlesen

A 10354 25/26 Baumschutz umsetzen

SR S.Scheidereiter, SR A. Geisler

Beschlussvorschlag Für die Kontrolle von Ersatzpflanzungen nach §10 der Satzung zum Schutz und zur Pflege des Baumbestandes der Stadt Leipzig (Baumschutzsatzung) werden im Haushaltsjahr 2025 50.000 € sowie 2026 100.000 € eingestellt. Damit sollen ökologische Planungsbüros beauftragt und der Einsatz von KIs geprüft werden. Wenn beispielsweise für… Weiterlesen

A 10352 25/26 Klimamanagement für Leipzig - Einrichtung einer Stelle

SR S.Scheidereiter, SR A.Geisler

Beschlussvorschlag Für das Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz wird im Doppelhaushalt 2025/26 eine 1,0 VZÄ für eine Klimamanagerin bzw. einen Klimamanager eingerichtet. Die Aufgaben im Bereich Klimaschutz sind vielfältig und betreffen viele Bereiche in der Stadtverwaltung. Durch die Beschlüsse des Energie- und Klimaschutzprogramms… Weiterlesen

A 0162 23/24 Budget zur Umsetzung von Formaten im Bereich Erinnerungskultur

SR M. Gehrt, SR Th. Kumbernuß, SR M. Götze, SR J. Nagel

Beschlussvorschlag: Die Stadt stellt im Doppelhaushalt 2023/2024 zusätzlich je 200.000 Euro für die Realisierung von erinnerungskulturellen Formaten im Stadtraum zur Verfügung. Begründung: Seit ca. einem Jahr entwickelt die Stadt Leipzig zusammen mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, Expert*innen und Stadträt*innen ein „Konzept… Weiterlesen

A 0161 23/24 Regeneration braucht Personal

SR Dr. A. Bednarsky, SR J. Nagel, SR B. Ehms, SR M. Götze, SR M. Küng-Vildebrand, SR O. Gebhardt

Beschlussvorschlag: Zur Kompensation der für Erzieherinnen und Erzieher sowie Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter zustehenden Regenerationstage werden 10 VzÄ im HH-Jahr 2023 und 18 VzÄ im HH-Jahr 2024 zusätzlich aus den geplanten Stellenpools der Verwaltung (Querschnittsaufgaben und Fachaufgaben) zur Verfügung gestellt. Begründung: Gemäß… Weiterlesen

A 0160 23/24 Beschleunigung der Umstellung der Stadtbeleuchtung auf LED

SR M. Weber, SR O. Gebhardt, SR S. Pellmann, SR F. Riekewald

Beschlussvorschlag: Zur Beschleunigung der Umstellung der Stadtbeleuchtung auf LED als Beitrag zur Energie- und Kosteneinsparung werden in die Haushaltspläne 2023 und 2024 je 300.000 Euro zusätzlich eingestellt. Begründung: In den zurückliegenden Jahren konnten durch die Beschleunigung der Umstellung der Stadtbeleuchtung durch… Weiterlesen

A 0159 23/24 Datenschutz und Informationssicherheit gewährleisten

SR Beate Ehms, SR M. Küng-Vildebrand, SR Dr. O. Naumov

Beschlussvorschlag: Für den Bereich des Datenschutzbeauftragten und den Bereich des Informationssicherheitsbeauftragten der Stadt Leipzig werden zusätzlich jeweils 1,0 VzÄ für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 zur Verfügung gestellt. Begründung: Der Digitalisierungsdruck auf die öffentliche Verwaltung und mithin die Stadtverwaltung nimmt weiter… Weiterlesen

A 0158 23/24 Kinder- und Jugendstärkungsgesetz richtig umsetzen

SR W. Rambow, SR J. Nagel, SR Dr. V. Külow

Beschlussvorschlag: Dem Amt für Jugend und Familie wird ab dem Haushaltsplan 2023 eine zusätzliche VzÄ für eine Stabsstelle zur Planung der Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetze (Novelle des SGB VIII) zur Verfügung gestellt. Begründung: Im Jahr 2021 ist mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz in großen Teilen die Novelle des SGB… Weiterlesen

A 0157 23/24 Streetwork aufstocken

SR W. Rambow, SR J. Nagel, SR Dr. V. Külow, SR S. Pellmann

Beschlussvorschlag: Im Stellenplan 2023/2024 werden zusätzlich 1,5 VzÄ für Streetworker:innen der Straßensozialarbeit im Amt für Jugend und Familie bereitgestellt. Begründung: Die andauernden gesellschaftlichen Krisen gehen nicht spurlos an Kindern und Jugendlichen vorbei. Noch sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie, geschweige denn der… Weiterlesen

A 0156 23/24 Kindern und Familien besser helfen: ASD stärken

SR S. Pellmann, SR W. Rambow, SR J. Nagel, SR Dr. V. Külow

Beschlussvorschlag: 1. Ab dem Haushaltsjahr 2023 werden aus den geplanten Stellenpools der Verwaltung zusätzliche 5 VzÄ für Sozialarbeiter:innen zur Fallbearbeitung im ASD geschaffen. 2. Die Stadtverwaltung stellt in Folge der externen Evaluierung der Arbeit des ASD sicher, dass eventuell nötige weitere Stellen auch unterjährig geschaffen werden… Weiterlesen

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