Die im PSP-Element 70000583 eingestellten Planungsmittel in Höhe von 930.000 Euro in 2012 sowie von 950.000 Euro in 2013 für bisher nicht in Einzelhaushaltsstellen ausgewiesene investive Vorhaben (Straßen und Plätze) werden mit einer Objektliste  unterlegt. Begründung: Da wiederkehrend Straßenbaumaßnahmen und beabsichtigte Platzneugestaltungen… Weiterlesen

Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 im PSP-Element 70000572 „Radwege“ für nicht straßenbegleitende Einzelbaumaßnahmen ist mit einer Objektliste zu unterlegen. Begründung: Da straßenbegleitende Radwege Bestandteil der betreffenden Baumaßnahme sind, müssen aber gesonderte Radwege-Baumaßnahmen in einer Objektliste dargestellt werden, um den… Weiterlesen

Die jährlich im PSP-Element 70000582 eingestellten Planungsmittel in Höhe von mehr als 1 Mio. Euro für bisher nicht in Einzelhaushaltsstellen ausgewiesene Brückensanierungs- und Brückenneubauvorhaben werden für die Jahre 2012 und 2013 mit einer Objektliste  unterlegt. Begründung: Da häufig Brückenbaumaßnahmen von verbindlichen Bauleitplanungen… Weiterlesen

Der Haushaltsansatz im PSP-Element 70000526 für das Jahr 2015 in Höhe von 680.000 Euro wird auf 2013 als Verpflichtungsermächtigung vorgezogen. Zielstellung ist, noch im gleichen Jahr auszuschreiben, damit ohne Verzug im Frühjahr 2014 im Anschluss an die LVB-Gleiserneuerung mit dem Bau der Fahrbahn und dem Haltestellenneubau begonnen werden kann.… Weiterlesen

Die im PSP-Element 70000574 jährlich eingestellten 800.000 Euro für Baumaßnahmen von Brücken und Eisenbahnübergängen gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) werden mit einer Objektliste  unterlegt. Begründung: Für die gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) eingestellten Mittel für Baumaßnahmen von Brücken und Eisenbahnübergängen sollte zeitnah eine… Weiterlesen

Für die Planung der Sanierung des Gebäudes der 24. Grundschule, Döllingstraße, werden im Haushaltsjahr 2012 Mittel in Höhe von 80.000,- Euro und für die Sanierung 3 Mio. Euro als Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2013 eingestellt. Begründung: Die 24. Grundschule ist ein wichtiger Bildungsstandort im Leipziger Osten und muss… Weiterlesen

Für die Weiterführung des Projektes IKUSH werden im Haushalt 2012 zusätzlich 51.800 Euro eingestellt. Begründung: Aus verschiedenen Datenerhebungen in Leipzig geht hervor, dass suchtkranke Menschen mit Migrationshintergrund das ambulante Suchthilfesystem kaum in Anspruch nehmen. Niedrigschwellige Angebote, aber auch medizinische Angebote wie… Weiterlesen

Bereits im Jahr 2012 werden 80.000 Euro für Entkernungs-, Abriss- bzw. Planungsmittel eingestellt. Begründung: Der Verein „Roter Stern“ ist im Leipziger Süden als Verein für junge sporttreibende Familien fest verankert. Steigende Mitgliederzahlen in allen Gruppen und Sparten belegen diese Aussage. Diesem Verein konnte keine Pachtanlage zur… Weiterlesen

Die Investitionsfördermaßnahmen für Sportvereine werden um 200.000 Euro erhöht. Begründung: In der Stadt Leipzig haben über 110 Vereine Pachtverträge für Sportplätze und Sporthallen. Bis 2010 erfolgte eine Drittelfinanzierung bei den Baufinanzierungen Vereine – Stadt – Land. Infolgedessen sind die Pachtanlagen und Pachtsporthallen in einem… Weiterlesen

Für die Dachsanierung des Offenen Freizeittreffs „Crazy“ werden 20.000 € im Haushalt 2012 eingestellt. Begründung:Der Zuschuss für Investitionen für die OFT‘s ist mit 0 € im Haushalt 2012 ausgewiesen. Um die weitere Nutzung des „Crazy“ durch die Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten, muss die Stadt Leipzig dringend die Sanierung des Daches… Weiterlesen