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In den Investitionshaushalt der Stadt Leipzig werden für das Haushaltjahr 2019 100.000 € als zweckgebundene Zuwendung an den Zweckverband „Kulkwitzer See“ eingestellt.  Das Geld wird verwendet  für die Anschaffung von geeigneten Spiel- und Sportgeräten  für die Installation auf einer geeigneten Fläche nahe am bewachten Badestrand  … Weiterlesen

Für die Freiraumplanung Grünflächen in Umsetzung des INSEK werden im Amt für Stadtgrün und Gewässer 2 Personalstellen zur Bewältigung von Erneuerungsprojekten bei Grünflächen und Gewässern zusätzlich eingerichtet.   Begründung:  Im gesamten Stadtgebiet sollen in den kommenden Jahren in Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK)… Weiterlesen

Ausgehend vom Ratsbeschluss VI-A-01341 „Aufwertung des Mariannenparks“ vom Juni 2016 werden für die Umsetzung des Konzeptes für das Jahr 2019 85.000 Euro für Rosenrabatte und Rondell und für das Jahr 2020 250.000 für die Planung und den Bau (einschließlich Bürgerbeteiligung) weiterer Maßnahmen wie ehemaliger Thälmannhain und Umfeld eingestellt.   … Weiterlesen

A 0188 Ergänzendes kommunales Förderprogramm zum Bau von Mietwohnungen für Singles

Siegfried Schlegel, Birgitt Mai, William Grosser

Ergänzend zum sächsischen Förderprogramm werden in den städtischen Haushalt 2019/2020 für die Jahresscheibe 2019 300.000 Euro und für 2020 400.000 Euro für ein kommunales Förderprogramm zum Bau von Mietwohnungen für Einpersonenhaushalte eingestellt.   Begründung:  2016 ist das sächsische Förderprogramm zum Mietwohnungsbau in Kraft getreten. Für… Weiterlesen

'Für die notwendig Erneuerung des Eingangstors, die Erneuerung der Umfriedung der gesamten Anlage sowie den Neubau der Fütterungsanlagen sind in den Haushalt 2019/2020 p. a. Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den Ergebnishaushalt einzustellen.*  * Teil Finanzhaushalt siehe Antrag A 0184/19/20-01.  Begründung:  Der Wildpark ist seit über 100… Weiterlesen

Für den Ausbau des Mulde-Parthe-Radweges im Abschnitt zwischen Schwimmhalle Nordost und Adenauerallee werden in den HHP 2019 20.000,00 EUR für die Vorplanung (Leistungsphase II) des Projektes eingestellt.  Begründung:  Der für die Vorplanung vorgesehene Radweg (entlang der Kleingartenanlage „An der Parthe“) ist ein Abschnitt des „SachsenNetz Rad“… Weiterlesen

A 0180 Komplexsanierung der Grundschule Astrid Lindgren wird vorgezogen

Margitta Hollcik, Steffen Wehmann

Die Komplexsanierung beginnt im Jahr 2019 und wird damit um zwei Jahre vorgezogen. In den Haushaltsplan 2019 werden 360 TEUR u .a. für bauvorbereitende Untersuchungen, Architektenauswahlverfahren und Planungen sowie in den Haushaltsplan 2020 700 TEUR für die Ausführungsplanung sowie den Beginn der Maßnahme eingestellt. Gleichzeitig wird eine… Weiterlesen

A 0179 Bezuschussung des Kaufs einer Universalspülmaschine für die Leipziger Tafel e. V.

Steffen Wehmann, Margitta Hollick, Beate Ehms

Der Leipziger Tafel e. V. erhält zweckgebunden 20.000,00 EUR für die Anschaffung einer Universalspülmaschine (Aufwendungen /Brutto: 28.135,27 EUR) u. a. zur Reinigung von Kisten, Thermophoren und Thermoporten, um die Anforderungen des Veterinäramtes zu erfüllen. Die finanziellen Mittel werden im HHP 2019 eingestellt. Voraussetzung für die… Weiterlesen

Der Siedlerverein Moränensiedlung Portitz e. V. erhält zweckgebunden für die Erneuerung der fünf Fenster im Saal der „Gaststätte zur Sandgrube“ 5.000,00 EUR (Gesamtkosten entsprechend Kostenvoranschlag: 8.526,35 EUR. Die finanziellen Mittel werden in den HHP 2019 eingestellt. Voraussetzung für die Auszahlung ist der Nachweis der Eigenmittel von… Weiterlesen

Das Projekt der Gründungsunterstützung für Migrantinnen und Migranten wird in den Haushaltjahren 2019 und 2020 fortgesetzt.  In den Haushaltsjahren 2019 und 2020 der Stadt Leipzig, Amt für Wirtschaftsförderung – UGB werden dafür jeweils 18.000 € eingestellt.   Begründung:  Die Gründungsunterstützung für Migrantinnen und Migranten wurde mit dem… Weiterlesen

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