III/A HP58/01 Schulwegsicherung

Antragsteller:

Fraktion der PDS

Beschlussvorschlag:

Auch für die Folgejahre 2002 bis 2004 wird der Investitionsbedarf für die Haushaltsstelle 950/034/6 Schulwegsicherungen mit jeweils 800.000,00 DM angesetzt.

Begründung:

Trotz der Fortschritte bei der Realisierung von Maßnahmen zur Schulwegsicherheit bleibt ein jährlicher Bedarf bestehen. Durch das bis 2000 laufende mittelfristige Programm zur Schulwegsicherheit wurden rechtzeitig Voraussetzungen für sichere Schulwege für jene Schulen geschaffen, die von der Schließung betroffen sind. Mit dem Beschluss zur Erarbeitung eines Folgeprogramms für die Jahre 2001 bis 2004 sollen die Schulwege für die künftig von Schulschließungen betroffenen Schulbezirke sicher gestaltet werden.

Aktueller Stand:

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