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Zusätzliche Kosten durch den City-Tunnel für die Stadt Leipzig und städtische Unternehmen – Nachfrage

Jens Herrmann

In der Ratsversammlung am 23.03.2005 wurde durch den damaligen Beigeordneten die Anfrage IV/F 72 „Zusätzliche Kosten durch den City-Tunnel für die Stadt Leipzig und städtische Unternehmen“ der PDS-Fraktion beantwortet. Leider konnte damals nicht auf alle Fragen eine Antwort gegeben werden.

In der Ratsversammlung am 23.03.2005 wurde durch den damaligen Beigeordneten die Anfrage IV/F 72 „Zusätzliche Kosten durch den City-Tunnel für die Stadt Leipzig und städtische Unternehmen“ der PDS-Fraktion beantwortet. Leider konnte damals nicht auf alle Fragen eine Antwort gegeben werden. Die zugesagte nachträgliche Beantwortung liegt mir bis heute nicht vor.

Ich bitte daher um Beantwortung folgender Fragen:

1. Liegen der Stadt Leipzig heute nun die exakten Zahlen der fiktiven Kosten für die LVB GmbH, welche ihr durch den Bau des City-Tunnels zusätzlich entstanden sind, vor?
- Wenn ja, wie lauten diese und sind in diesen auch die Kosten für die Umleitungen der Straßenbahnen und Busse enthalten?
- Wenn nein, warum nicht und was unternimmt die Stadtverwaltung, um den Stadtrat entsprechend zu informieren?

2. Welche Veränderungen der Höhe der Folgekosten aufgrund des Baus des City-Tunnels gab es für die städtischen Unternehmen seit der Beantwortung der Anfrage IV/F 32?

3. Warum wurde der Stadtrat nicht vorab (im Zusammenhang mit den entsprechenden Vorlagen vor Baubeginn) über mögliche Kosten der städtischen Unternehmen informiert oder sind diese Kosten in der Drucksache III/1043 „Kostenteilungsvertrag City-Tunnel“ enthalten?

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