VIII-F-03394 Finanzierung des Leipziger Hitzeschutzes

Die aktuellen Temperaturen stellen die Bevölkerung, aber auch die Infrastruktur vor große Herausforderungen, über die schon vielfach berichtet und diskutiert wurden. In der Antwort auf die Anfrage VIII-DF-03167 werden bereits sehr detaillierte Aussagen zu den Maßnahmen der Stadt getroffen. Unter anderem wird deutlich, dass das Budget für Klimaschutzanpassung im Zuge der Haushaltsplanung stark gekürzt wurde. Der Freistaat hat wiederum kürzlich darauf aufmerksam gemacht, dass noch Fördermittel – u.a. aus dem EU-Programm „Energie und Klima“ – für den Hitzeschutz zur Verfügung stehen, aus der die Stadt Leipzig bereits Gelder abgerufen hat.

Auch die Stadt stellt Förderungen für Gebäudeeigentümer zur Verfügung, beispielsweise für Fassadenbegrünung und Gründächer. Im mdr erklärt Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal, dass außerdem für kurzfristige Maßnahmen 1,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Wir fragen daher:

1. Wie ist der aktuelle Stand des Klimawandelanpassungsprogramms?
2. Wie viele Haushaltsmittel werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2027/28 für die Aufgabe Hitzeschutz und Klimawandelanpassung geplant?
3. Werden im Stellenplan für den Doppelhaushalt 2027/28 gezielt Stellen für die Klimawandelanpassung oder die Umsetzung des Hitzeaktionsplan eingestellt?
4. Welche Fördermittelanträge sind für 2027/28 an Land und Bund sind aus aktueller Perspektive für diese Aufgaben geplant?
5. Welche Fördermittel stellt die Stadt Leipzig im Bereich Klimawandelanpassung zur Verfügung und in welcher Höhe wurden diese beansprucht? Bitte nach den Haushaltsjahren 2024, 2025 und aktueller Stand 2026 auflisten.
6. Welche Fördermittel von Land und Bund konnten in diesem Jahr aufgrund fehlender Eigenmittel nicht abgerufen werden?