VIII-F-02264 Europäische Mobilitätswoche (EMW) 2026

Seit einigen Jahren führt Leipzig mit zunehmendem Erfolg die Europäische Mobilitätswoche (EMW) durch. Seit dem vom Stadtrat beschlossenen Konzept für die Europäische Mobilitätswoche (VII-DS-02247) ist der Autofreie (Sonn-)tag fester Bestandteil und Highlight der Aktionswoche (Arbeitspaket 7 im Konzept), der die Anzahl der Angebote im Rahmen der EMW merklich erhöht. Im vergangenen Jahr wurde der Autofreie Sonntag aus finanziellen Gründen nicht veranstaltet und das Budget der EMW deutlich eingekürzt:

Wir fragen daher:

1. Wie hoch waren die Mittel, die für die EMW 2023, 2024 und 2025 jeweils zur Verfügung gestellt wurden? Bitte nach Jahren und wenn möglich nach Zweck aufschlüsseln.
2. Wie hoch sind die Mittel, die für die EMW 2026 zur Verfügung gestellt werden?
3. Welche Aktionen sind im Rahmen der EMW 2026 geplant? Ist der Autofreie Sonntag als Programmpunkt vorgesehen?
4. Wie ist der Planungs- und Vorbereitungsstand für die EMW 2026?

Antwort

1. Wie hoch waren die Mittel, die für die EMW 2023, 2024 und 2025 jeweils zur Verfügung gestellt wurden? Bitte nach Jahren und wenn möglich nach Zweck aufschlüsseln.

Aufstellung der verfügbaren und ausgegebenen Mittel (mit gerundeten Werten):

*Teilnahme am Praktikumsprogramm des Personalamtes. In diesen Jahren wurden (weitere) Kosten für die Praktikant-/innen über das Praktikumsprogramm des Personalamtes finanziert. Diese Mittel sind hier nicht aufgeführt. Anteile der Praktika wurden im Rahmen der EMW absolviert.

2. Wie hoch sind die Mittel, die für die EMW 2026 zur Verfügung gestellt werden?

Hier kann aufgrund der laufenden Diskussionen zur Umsetzung der notwendigen Haushaltseinsparungen und bestehenden Haushaltssperre noch keine abschließende Aussage getroffen werden. Ein erster, noch unter Vorbehalt stehender Ansatz geht von 80.000 € für die Vergabe von Fördermitteln und die Öffentlichkeitsarbeit aus.

3. Welche Aktionen sind im Rahmen der EMW 2026 geplant? Ist der Autofreie Sonntag als Programmpunkt vorgesehen?

Aufgrund der schwierigen Haushaltssituation wird der autofreie Tag auf dem Promenadenring in diesem Jahr nicht stattfinden können.

Erfahrungsgemäß beginnt die Planung der Projekte aus dem EMW-Netzwerk erst im Laufe des 1. Quartals, insbesondere die Projekte, die sich auf Fördermittel bewerben (Frist 31.03. jeden Jahres). Die Fördermittel können in diesem Jahr wieder vergeben und im Zuge dessen sollen Langfristprojekte (3.Säule der EMW) weiter gestärkt werden. Ein Großteil der intensiven Projektplanung findet erst im 2. Quartal statt. Der Anmeldezeitraum der EMW ist voraussichtlich vom 14.06.2026 – 31.07.2026. Das EMW-Team der Stadt Leipzig wird wieder eine Auftaktveranstaltung organisieren. Aus dem Netzwerk gab es bereits erste Meldungen und Anregungen für Projekte.

4. Wie ist der Planungs- und Vorbereitungsstand für die EMW 2026?

Die schwierige Haushaltssituation erschwert die konkrete Planung für die EMW 2026. Dies führt zu Verzögerungen in der Projektplanung und der Kommunikation mit dem EMW-Netzwerk. Über den Jahreswechsel wurde die Auswertung 2025 abgeschlossen und damit die Planung für 2026 im Rahmen der Möglichkeiten begonnen. Hierzu gehören zum einen interne Planungen (Weiterentwicklung des Anmeldeformulars sowie der Themenseite in der Leipzig App oder auch der Abschluss der Digitalisierung des Fördermittelantrags). Außerdem wird derzeit das EMW-Netzwerktreffen im Februar 2026 organisiert.