VIII-F-00723 Kita- und Schulgebäudereinigung
In den vergangenen Wochen sind vermehrt Beschwerden an die fragestellende Fraktion herangetragen worden hinsichtlich nicht erfolgter oder deutlich unzureichender Reinigung von Kita- und Schulgebäuden sowie Horteinrichtungen.
Wir fragen den Oberbürgermeister:
- Wann wurden für welche Dauer welche, noch heute geltenden Verträge zur Erbringung von Reinigungsdienstleistungen in welchen Kitas, Schulen und Horten mit welchen Dienstleistern geschlossen? (Bitte aufstellen nach Dienstleister, Einrichtung, Datum und Dauer der Verträge!)
- Wann und wie oft wurden Beschwerden über nicht erbrachte oder ungenügend erbrachte Reinigungsdienstleistungen bezüglich der in Frage 1 erfragten Dienstleister in welchen Kitas, Schulen und Horten an die Stadtverwaltung herangetragen? (Bitte aufstellen nach Datum, Einrichtung, Beschwerde zu Nicht- oder Minderleistung!)
- Welche Maßnahme zur Vertragserfüllung hat die Stadtverwaltung in den der Frage 2 zugrundeliegenden Sachverhalten der Nicht- oder Minderleistung ergriffen, um die Reinigung im genügenden Umfang sicherzustellen?
- Welche Vertragsstrafen sind in den Verträgen gemäß Frage 1 verankert und wer trägt die Kosten der erforderlichen Maßnahmen nach Frage 3?
- Wie haben sich die Reinigungsdienstleistungen im Vergleich der Jahre 2022, 2023, 2024 kostenseitig entwickelt?
Antwort
erfolgt zum 06.03.2025