VII-F-10063 Von der Befragung „Leben in den Ortschaften“ zu lebendigen Ortsteilen – Wie werden Verkehr, Infrastruktur, Kultur und Sport verbessert?

Am 13. März 2024 wurden die Ergebnisse der Befragung „Leben in den Ortschaften“ veröffentlicht, die von Mai bis Juli 2023 stattgefunden hatte. Die hohe Rücklaufquote von 49 Prozent ist Ausdruck dafür, dass die Bewohnerinnen und Bewohner in den Ortschaften ein großes Interesse an ihrem Umfeld haben und aktiv mitgestalten wollen. Die Befragung zeigt entgegen mancher Klischees bemerkenswerte Ergebnisse: Die Menschen sind überwiegend zufrieden mit dem Leben in den Ortschaften, viele verfolgen interessiert die Arbeit der Ortschafträte und sind ebenfalls bereit, sich in den Ortschaften zu engagieren.

Die Einwohnerinnen und Einwohner benennen aber auch ihre Ortschaften speziell betreffende Problemlagen. Besonders im Bereich des Verkehrs und der Versorgung mit Kultur- und Freizeitangeboten zeigen die Aussagen deutliche Defizite auf. Marode Fuß- und Radwege oder Straßen, schlechte Taktung des ÖPNV und eine Unterversorgung mit öffentlichen Einrichtungen für Freizeitgestaltung, Gaststätten und Bankautomaten machen darüber hinaus den Handlungsbedarf für die Verbesserung der Infrastruktur deutlich.

Daher fragen wir den Oberbürgermeister:

1. Gibt es neben der Überprüfung der Fördermittel für Bürger- und Heimatvereine bereits weitere Überlegungen der Verwaltung, Konsequenzen aus den Handlungsempfehlungen der KBU (Teil A: Seite 50) zu ziehen? Wenn ja, welche, wenn nein, warum nicht?
2. Welche konkreten Aktivitäten plant die Verwaltung, um die in vielen Ortschaften bestehenden Verkehrsprobleme, den unbefriedigenden Straßenzustand und die mangelhafte ÖPNV-Anbindung anzugehen?
3. Welche Schlüsse zieht die Verwaltung aus dem Ergebnis, dass es nach Einschätzung der Einwohnerinnen und Einwohner einzelner Ortschaften insgesamt an Angeboten im Bereich Kunst, Kultur- und Freizeitsportanlagen mangelt? Ist eine konkrete Bedarfsabfrage geplant und wie könnte ggf. die Ansiedlung von entsprechenden Strukturen gefördert werden?
4. Gibt es Ideen, wie die mehrfach kritisierte gastronomische Unterversorgung behoben werden könnte?
5. Die Umfrage zeigt, dass eine Vereinsmitgliedschaft dazu beiträgt, dass Menschen sich in der Ortschaft engagieren/engagieren wollen. Wie viele eingetragene Vereine mit Vereinszweck in Bezug auf eine oder mehrere Ortschaften gibt es derzeit? Bitte nach Ortschaften aufschlüsseln. Wie können die Vereine in der Mitgliederakquise künftig unterstützt werden?
6. Gibt es schon konkrete Vorstellungen in der Stadtverwaltung, wie die empfohlene Stärkung der Ortteil- und Gemeindeblätter umgesetzt werden kann?

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   Antwort:

1. Gibt es neben der Überprüfung der Fördermittel für Bürger- und Heimatvereine bereits weitere Überlegungen der Verwaltung, Konsequenzen aus den Handlungsempfehlungen der KBU (Teil A: Seite 50) zu ziehen? Wenn ja, welche, wenn nein, warum nicht?

Die Vorlage „Bürgerumfrage "Leben in der Ortschaft 2023" (Ortschaftsbefragung): Ergebnisbericht“ wird/wurde in allen 14 Ortschaftsräten und im Fachausschuss Allgemeine Verwaltung eingebracht. Daneben wird die Auswertung der Befragung auch in verschiedenen internen Veranstaltungen der Verwaltung vorgestellt und besprochen. Die Ergebnisse der Ortschaftsbefragung sollen für zukünftige städtische Maßnahmen und Planungen mit beachtet werden.

Weiter erhalten durch die Auswertung der Ortschaftsbefragung die Mitglieder der Ortschaftsräte wie auch die Stadträtinnen und Stadträte ein Feedback zu den Bedürfnissen und Einschätzungen der Bürger/-innen in den Ortschaften können dies für ihre Arbeit nutzen.

2. Welche konkreten Aktivitäten plant die Verwaltung, um die in vielen Ortschaften bestehenden Verkehrsprobleme, den unbefriedigenden Straßenzustand und die mangelhafte ÖPNV-Anbindung anzugehen?

Siehe Antwort Frage 1.

3. Welche Schlüsse zieht die Verwaltung aus dem Ergebnis, dass es nach Einschätzung der Einwohnerinnen und Einwohner einzelner Ortschaften insgesamt an Angeboten im Bereich Kunst, Kultur- und Freizeitsportanlagen mangelt? Ist eine konkrete Bedarfsabfrage geplant und wie könnte ggf. die Ansiedlung von entsprechenden Strukturen gefördert werden?

Die Ergebnisse der Ortschaftsbefragung werden in den öffentlichen Ortschaftsratssitzungen vorgestellt und mit den Mitgliedern der Ortschaftsräte, sowie mit den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Die Hinweise und Fragen aus den Sitzungen werden in die weitere Planung einfließen.

Ansätze der Verwaltung:

Themenjahr 2023: Themenjahr 2023 "Leipzig - die ganze Stadt als Bühne", Fokus: Finanzielle und strukturelle Förderung von kulturellen Projekten vor Ort; Förderung der kulturellen Infrastruktur vor Ort; Förderung einer gesamtstädtischen Identität; Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen Kulturakteur/-innen des gesamten Stadtgebiets im Sinne einer kulturellen Teilhabe.

Das Kulturamt fördert kulturelle und künstlerische Projekte auf der Basis ist die Fachförderrichtlinie für freie Kunst und Kultur. Ein Förderschwerpunkt lag/liegt auf Projekten in den Leipziger Ortschaften, hier insbesondere im Fachbereich Stadtteil- und Soziokultur. Voraussetzung für eine Förderung ist eine entsprechende Qualität der Anträge. Die Förderung dient nicht der Ansiedlung entsprechender Strukturen, unterstützt allerdings die vorhandenen, z. B. durch die Unterstützung der kulturelle Jahresarbeit.

Stärkung der Erinnerungskultur

Verbesserung der Kommunikation und Sichtbarmachung von Veranstaltungen in den Leipziger Ortschaften durch Nutzung der Leipzig APP

Personelle Aufstockung in den Bereichen Brauchtumsmittel und Bürger- und Heimatvereine zur besseren Beratung und Unterstützung der Vereine (ab 2024).

Sanierung von Liegenschaften der Stadt Leipzig (z. B. Rathaus Liebertwolkwitz, Schule Göbschelwitz, Gemeindehaus Mölkau) u.a. für die Nutzung durch Vereine.

Vorlage zur Weiterentwicklung des Bereichs Bürger- und Heimatvereine unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Ortschaftsbefragung (geplant für Ende 2024).

4. Gibt es Ideen, wie die mehrfach kritisierte gastronomische Unterversorgung behoben werden könnte?

Innerhalb der Stadtverwaltung gibt es diesbezüglich aktuell keine Initiativen. Über den „Cityfonds“ des Amtes für Wirtschaftsförderung könnten neue Gastronomiebetriebe bis Mitte 2025 jedoch eine Förderung erhalten. Förderfähig sind Gründungen in ausgewählte Lagen (siehe Anlage 1 des Steckbrief Cityfonds).[1]

5. Umfrage zeigt, dass eine Vereinsmitgliedschaft dazu beiträgt, dass Menschen sich in der Ortschaft engagieren/engagieren wollen. Wie viele eingetragene Vereine mit Vereinszweck in Bezug auf eine oder mehrere Ortschaften gibt es derzeit? Bitte nach Ortschaften aufschlüsseln. Wie können die Vereine in der Mitgliederakquise künftig unterstützt werden?

Auf Leipzig.de befindet sich die Vereinsdatenbank (https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/unsere-stadt/vereine-in-leipzig). Hier befinden sich alle eingetragenen Vereine. Es besteht die Möglichkeit die Vereine nach Ortsteilen/Ortschaften zu filtern.

6. Gibt es schon konkrete Vorstellungen in der Stadtverwaltung, wie die empfohlene Stärkung der Ortteil- und Gemeindeblätter umgesetzt werden kann?

Bereits mit dem Haushalt 2023/2024 wurde der Druckkostenzuschuss für die Gemeindeblätter erhöht (siehe VII-Ifo-09001- Kofinanzierung der Ortsteilblätter und Anpassung der Geschäftsausgaben für Ortschaftsräte). Eine weitere Stärkung der Ortschaftsblätter wird aktuell verwaltungsintern abgestimmt.

[1]static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzigde/Stadt/02.8_Dez8_Wirtschaft_Arbeit_Digitales/80_Amt_fuer_Wirtschaftsfoerderung/1_Unternehmensservice/Steckbrief_Cityfonds.pdf