VII-F-09442 Ohhh du fröhliche - Barrierefreiheit ist auch 2023 ein Fremdwort auf dem Weihnachtsmarkt
Jährlich fragt die LINKE oder die jetzigen Fragesteller nach dem Stand der Barrierefreiheit auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt. Bereits Ende 2022 antwortete das zuständige Dezernat dazu ausführlich. Dennoch ist auch 2023 keine Verbesserung festzustellen. Viel schlimmer noch: Teile des Weihnachtsmarktes haben den Abstand zum Blindenleitsystem im Vergleich zu 2022 noch weiter verkürzt oder gar überbaut. Es ist also eine erhebliche Verschlechterung des bisherigen Status quo zu konstatieren.
Wir fragen daher:
- Wie bewertet der Oberbürgermeister den Zustand der Barrierefreiheit auf dem Weihnachtsmarkt 2023 grundsätzlich?
- Auf Grundlage welcher Absprachen fand eine weitere Verschlechterung der Barrierefreiheit auf dem Weihnachtsmarkt im Vergleich zu 2022 statt?
- Inwieweit wurde der Behindertenverband sowie der Beirat für Menschen mit Behinderungen in die Vorbereitung des Weihnachtsmarktes 2023 einbezogen? Stimmten beide Gremien dem jetzt festzustellenden Zustand ausdrücklich zu?
- Welche Schlussfolgerungen werden aus diesem Zustand für 2024 gezogen?
Antwort
- Wie bewertet der Oberbürgermeister den Zustand der Barrierefreiheit auf dem Weihnachtsmarkt 2023 grundsätzlich?
Der Weihnachtsmarkt ist die größte und komplexeste Veranstaltung der Stadt Leipzig. Die an einigen Stellen unvermeidlichen Eingriffe in die Infrastruktur erfordern regelmäßig den Ausgleich zwischen verschiedensten, oft gegensätzlichen Interessen.
Das Thema Barrierefreiheit spielt dabei eine zentrale Rolle, weshalb das Marktamt seit 2014 erheblichen finanziellen und logistisch-infrastrukturellen Aufwand betreibt, um die Situation für Menschen mit Behinderung, für Rollstuhlfahrerinnen und Besucher mit Kinderwagen stetig zu verbessern. Eins von vielen Beispielen dafür ist die Reduzierung von Kabelbrücken auf dem Marktplatz von 16 im Jahr 2014 auf nur noch drei in diesem Jahr. Aktuell prüft das Marktamt, wie auch die letzten drei Kabelbrücken durch barrierefreie Lösungen ersetzt werden können.
2. Auf Grundlage welcher Absprachen fand eine weitere Verschlechterung der Barrierefreiheit auf dem Weihnachtsmarkt im Vergleich zu 2022 statt?
und
3. Inwieweit wurde der Behindertenverband sowie der Beirat für Menschen mit Behinderungen in die Vorbereitung des Weihnachtsmarktes 2023 einbezogen? Stimmten beide Gremien dem jetzt festzustellenden Zustand ausdrücklich zu?
Während der Vorbereitung einer Großveranstaltung wie dem Leipziger Weihnachtsmarkt gibt es regelmäßig Absprachen und Vorbereitungs-Treffen mit über 20 internen und externen Partnern, zu denen auch der Behindertenverband und der Beirat für Menschen mit Behinderung gehören.
Die temporäre Überbauung des Blindenleitsystems in der Grimmaischen Str. zwischen Ritter- und Nikolaistr. wurde 2015 in Absprache und nach vor-Ort-Terminen einvernehmlich für den Weihnachtsmarkt vereinbart und entsprechend umgesetzt. Sowohl der Leipziger Blinden- und Sehbehindertenverband als auch die Beauftragte der Stadt für Senioren und Menschen mit Behinderungen waren und sind in alle Absprachen einbezogen.
Es gab im Jahr 2023 zwei Sitzungen der AG Blindenleitsystem/Barrierefreiheit, in der Marktamt und Verkehrs- und Tiefbauamt eine Lösung für die Umgestaltung des Systems in der Grimmaischen Str, vorgestellt haben, die auch von allen Beteiligten ausdrücklich begrüßt wurde. Für 2023 wurde ein nochmaliger Fortbestand der weihnachtlichen Bebauung bestätigt, um dann für 2024 den Umbau zu gestalten.
Aufgrund falscher Maßangaben durch einen Händler (abweichende Angabe zur Tiefe der Hütte um 0,65 m) wurde erst beim Aufbau die zu große Nähe zum Blindenleitsystem sichtbar. Eine Verschiebung war nun aber nicht mehr möglich, da dieser Bereich sehr eng bereits mit den Hütten „Rücken an Rücken“ und dahinterliegenden Einbauten aufgestellt ist.
4. Welche Schlussfolgerungen werden aus diesem Zustand für 2024 gezogen?
Für die Umgestaltung der Bebauung in der Grimmaischen Straße hat das Verkehrs- und Tiefbauamt bereits einen Verwaltungsstandpunkt (Nr. VII-A-08839-VSP-01) eingebracht und ein entsprechendes Budget eingestellt.
Der Einbau von zusätzlichen Bäumen, Sitzgelegenheiten und neuen Stromanbindungen in der Petersstraße macht eine entsprechende Umplanung der Weihnachtsmarkt-Bebauung 2024 nötig. Das Marktamt beteiligt sich mit dem Einbau von vier Senkelektranten (Kosten ca. 100.000 €) zur Herstellung nahezu vollständiger Barrierefreiheit in diesem Bereich.
Sollte der Umbau der Peterstr. bis zum Weihnachtsmarkt 2024 nicht erfolgt sein, wird der Aufbau anhand der geprüften, verifizierten Maße alle Hütten und unter Beachtung der notwendigen Rettungswege so geplant, dass der notwendige Abstand zum Blindenleitsystem von 0,60 m eingehalten wird.