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VII-F-09031 Einführung der Leipziger Bildungskarte

Fraktion DIE LINKE

Mit der Vorlage VII-DS-04902 wurde die Einführung einer Leipziger Bildungskarte beschlossen, um den Zugang zu Leistungen für Bildung und Teilhabe zu vereinfachen. Die Einführung zum Beginn des Schuljahres 2023/2024 wurde angekündigt.

In einem Artikel der LVZ vom 22.07.23 mit dem Titel „Jedes fünfte Kind in Sachsen ist von Armut bedroht“ wurde Vicki Felthaus wie folgt zitiert: „Wir entwickeln momentan eine Bildungs- und Teilhabekarte, mit der die Angebote leichter in Anspruch genommen werden können.“

Den Veröffentlichungen der Stadt Leipzig konnte allerdings nichts zur tatsächlichen Einführung entnommen werden. Daher fragen wir an:

  1. Wurde die Bildungskarte, wie angekündigt, fristgerecht eingeführt?
  2. Falls ja

a. Wurden Leistungsberechtigte darüber informiert, wenn ja wie?
b. Wie wird sichergestellt, dass mit Beginn des Schuljahres möglichst viele Leistungsberechtigte die Karte nutzen können?

3. Falls nein

a. Warum konnte die Bildungskarte nicht wie angekündigt eingeführt werden?
b. Wie ist der Planungsstand und wann ist mit der Einführung der Bildungskarte zu rechnen?

4. Welches Amt ist für die Entwicklung und Einführung der Bildungskarte zuständig?

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