VII-F-08178 Dauer von Genehmigungsverfahren für Anlagen Erneuerbarer Energien

Zur Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt Leipzig ist der vordringliche Ausbau erneuerbarer Energien erforderlich. Die Energiewende wird dabei nur gelingen, wenn unterschiedlichste Technologien zur Strom- und Wärmeerzeugung, wie beispielsweise Windkraft, Photovoltaik oder Solarthermie, kombiniert werden. Dennoch geht der Ausbau der erneuerbaren Energien nur schleppend voran. Neben dem Flächenmangel und der Flächenkonkurrenz ist auch die Langwierigkeit der Genehmigungsverfahren ein zentraler Bremsklotz.

Wir fragen den Oberbürgermeister:

1. Welche Ämter der Stadt Leipzig und sonstige Stellen sowie Träger öffentlicher Belange sind an den Genehmigungsverfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen, Biogasanlagen, Solaranlagen, Solarthermieanlagen o. ä. für private und gewerbliche Zwecke beteiligt? (Bitte benennen für private und gewerbliche Zwecke und bitte unterscheiden Sie zwischen den Genehmigungsverfahren – z. B. Planfeststellung, Baugenehmigung etc. – und geben Sie die zuständige Behörde für das Verfahren an!)
2. Wie viele Genehmigungsverfahren sind derzeit seit wann unter Beteiligung von Ämtern der Stadt Leipzig anhängig? (Bitte nach Anlagenart aufschlüsseln!)
3. Wie lange dauern die Genehmigungsverfahren durchschnittlich und welche Betroffenheiten, die als Einwendungen gegen den Genehmigungsbeschluss geäußert werden, haben die längste Bearbeitungsdauer und liegen in der Verantwortlichkeit welcher Behörde? (Bitte jeweils nach Anlagenart aufschlüsseln!)