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VII-F-06845 Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau

Fraktion DIE LINKE

Der Stadtrat beschloss am 15. Mai 2019 mit dem Antrag „Modernes Stadtteilzentrum Grünau“ (VI-A-06609-NF-02) einen umfassenden Prüfauftrag für das Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau.

Auf unsere Anfrage (VII-F-05523) bekamen wir damals die Antwort: „Durch den nachträglichen Einbezug des Standortes Stuttgarter Allee 9 und dem Flächenerwerb ergeben sich Änderungen in der Aufgabenstellung, im Finanzierungsbedarf und der Planung des BBZ Grünau. Eine Neufassung des Grundsatzbeschlusses aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist somit notwendig. Um den zeitlichen Ablauf nicht zu gefährden, wird parallel zu den laufenden Ankaufsverhandlungen der Grundsatzbeschluss erarbeitet. Dieser soll dem Stadtrat zur Abstimmung zum Ende des Jahres 2021 vorgelegt werden.“

Wir bitten den Oberbürgermeister um Beantwortung folgender Fragen bezüglich des Bildungs- und Bürgerzentrums Grünau:

1. Wie ist der aktuelle Planungsstand?

2. Warum wurde der Grundsatzbeschluss nicht im Jahr 2021 vorgelegt?

3. Wann ist konkret mit einem Planungsbeschluss zur Umsetzung zu rechnen?

4. Für welches Jahr plant die Stadt Leipzig die Eröffnung?

5. Wie sieht die derzeitige Finanzplanung aus?

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