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Verluste durch den Notverkauf der Landesbank Sachsen für die Stadt Leipzig

DIE LINKE. Fraktion

Der Notverkauf der Landesbank Sachsen, so räumt es inzwischen selbst der sächsische Finanzminister ein, wird definitiv zu finanziellen Verlusten für den Freistaat führen, deren Höhe freilich noch offen ist. Auch Leipzig muss mit Einnahmeeinbußen rechnen. Aus Pressemeldungen geht hervor, dass Dresden für das laufende Jahr durch den Notverkauf ca. 6,5 Millionen Euro weniger an Einnahmen verbuchen kann.

Wir fragen Sie daher:

1. Wie hoch waren in den letzten 5 Jahren die Einnahmen der Stadt Leipzig aus Gewinnen der Landesbank?

2. Mit welchen Einnahmeverlusten rechnet Leipzig für das Jahr 2008?

3. Welche Auswirkungen werden diese Einnahmeverluste auf den aktuellen Haushaltsplanentwurf haben?

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