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Problemfall "Große Eiche"

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Im Gebäude der "Großen Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg wird eine Gaststätte betrieben und Vereine und Verbände nutzen Räumlichkeiten mit entsprechenden Verträgen entgeltlich. Seit Januar 2004 ist die Stadt Eigentümerin des Objektes, im April wurde der Hausmeister abgezogen und es ist nicht gesichert, dass die Nutzer zu den mit ihnen vereinbarten Terminen die Räumlichkeiten nutzen können.

Am 13.11.2002 hat der Stadtrat auf Antrag III/OR 26 des Ortschaftsrates Böhlitz-Ehrenberg beschlossen, ein soziokulturelles Nutzungskonzept für das Objekt "Große Eiche" zu entwickeln.
Wie der Beschluss umgesetzt wurde ist unklar. Im Gebäude wird aber eine Gaststätte betrieben und Vereine und Verbände nutzen Räumlichkeiten mit entsprechenden Verträgen entgeltlich. Seit 1.1.2004 ist die Stadt Leipzig Eigentümerin des Objektes und hat die Verwaltung an "Domus Hausverwaltung GmbH Hummelsheim Immobilen" übertragen. Ab April diesen Jahres ist der Hausmeister durch die Stadt Leipzig abgezogen worden, obwohl Vereine und Verbände die "Große Eiche" noch entsprechend ihrer Verträge nutzen. Es ist nicht gesichert, dass die Nutzer zu den mit ihnen vereinbarten Terminen in die Räumlichkeiten können.

Wir fragen deshalb:

1. Welche Perspektive sieht die Stadt für das Objekt "Große Eiche"?

2. Gibt es für dieses Objekt ein Nutzerkonzept? Wenn ja, wie sieht dieses Konzept aus? Wenn nein, wann ist mit der Vorlage eines solchen zu rechnen?

3. Wie soll gesichert werden, dass Vereine und Verbände das Haus weiter entsprechend ihrer Verträge nutzen können?

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