Perspektiven des Pony-Freizeitvereins e. V.

Mit Datum vom 10. Oktober 2008 ist der Pony-Freizeitverein e. V. im Auftrag der Stadt Leipzig durch die Kanzlei BBZ Rechtsanwälte nach einem Urteil des Landgerichts Leipzig zur unverzüglichen Räumung des Grundstückes Dösener Straße 23, 04289 Leipzig, aufgefordert worden.

Mit Datum vom 10. Oktober 2008 ist der Pony-Freizeitverein e. V. im Auftrag der Stadt Leipzig durch die Kanzlei BBZ Rechtsanwälte nach einem Urteil des Landgerichts Leipzig zur unverzüglichen Räumung des Grundstückes Dösener Straße 23, 04289 Leipzig, aufgefordert worden. Der besagte Verein betreut neben Pferden zahlreiche weitere Tiere, die für einen Bauernhof bzw. Kleinzierzoo typisch sind. Mit diesen spezifischen Möglichkeiten führt er seit Jahren u. a. engagiert und erfolgreich Schülerbetreuung insbesondere für Kinder aus sozial schwachen Familien durch.

1. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte das o. g. Urteil?

2. Welche Versuche gab es vonseiten der Stadt, vorher zu einer außergerichtlichen Klärung des Sachverhaltes zu gelangen bzw. wurden alternative Optionen geprüft?

3. Wie schätzt die Stadt die derzeitige Situation auf dem Grundstück Dösener Straße 23 ein und welche künftigen Nutzungspläne verfolgt die Kommune?

4. Über welche Erkenntnisse verfügt die Stadt bezüglich der Bodenqualität des Grundstücks, insbesondere über besondere Belastungen aus früherer Nutzung, und welche finanziellen Leistungen müssten gegebenenfalls erbracht werden, um das Grundstück anderweitig neu zu nutzen?

5. Gibt es Bemühungen, dem Pony-Freizeitverein ein anderes Grundstück zur Verfügung zu stellen?