Misswirtschaft im Bereich Gewerbeflächenvergabe (VIII-F-03513)

Im Rahmen einer Verkaufsvorlage von Gewerbeflächen wurde deutlich, dass die Stadt Leipzig teilweise sehr niedrige Miet-/Pachteinnahmen vereinbart – in einem konkreten Fall wird von einem großen Unternehmen weniger als 2€/Jahr pro Quadratmeter zahlt.

Wir fragen daher:

1. Welcher Quadratmeterpreis gilt für die Stadt Leipzig im Normalfall als wirtschaftlich angemessen?

2. Wie viele Gewerbeflächen und wie viele Quadratmeter insgesamt werden unter dem Preis aus 1. vermietet bzw. verpachtet und seit wann jeweils?

3. Sollte bei Frage 1 kein Wert genannt werden: Wie viele Flächen zu welchen Quadratmetern werden durch die Stadt Leipzig für weniger als 10€/m² und Jahr vermietet bzw. verpachtet?

4. Wie groß ist das Einnahmepotential wenn diese Fälle auf ein übliches und wirtschaftlich tragbares Preisniveau angehoben würden?

5. Wie viele laufende Miet- und Pachtverträge werden z.Z. im Rahmen der Haushaltskonsolidierung überprüft und ggf. angepasst?