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Leipzig-Pass und Familienpass

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Es gibt zahlreiche Anfragen von Leipziger Bürgerinnen und Bürgern zur weiteren Zukunft des Leipzig- und Familienpasses. Da uns zurzeit keine offiziellen Informationen zu dieser Problematik vorliegen, stellen wir nachfolgende Fragen.

Uns erreichen gegenwärtig zahlreiche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zur weiteren Zukunft des Leipzig- und Familienpasses. Sie sind sehr besorgt darüber, dass es diesen ab dem 2. Halbjahr 2005 nicht mehr geben soll. Dabei beziehen sich die Bürgerinnen und Bürger auf Aussagen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Bürgerbüros. Da uns offizielle Informationen zu dieser Problematik nicht bekannt sind, haben wir folgende Fragen:

1. Welche Auswirkungen hat das Hartz IV-Gesetz auf die Kriterien, nach denen der Leipzig-Pass und der Familienpass vergeben werden?

2. Gibt es Überlegungen seitens der Stadtverwaltung, den Leipzig- und Familienpass abzuschaffen?

3. Wenn ja, was sind die Gründe dafür? Warum wurden die Stadträte nicht entsprechend informiert?

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