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F 989 Personalpolitik in den Eigenbetrieben Kultur

Fraktion DIE LINKE

Der Stadtrat ist in den nächsten Wochen aufgefordert, einen Beschluss zur zukünftigen Struktur der künstlerischen Eigenbetriebe zu fällen. In der Vergangenheit mangelte es bei Eigenbetrieben an struktureller Sicherheit, wurden vielfach Strukturveränderungen diskutiert, auch Spielstättenschließungen erwogen. Diese Unsicherheit wurde u. a. dadurch befördert, dass die Personalpolitik der Verwaltungsspitze nur unzureichend strategisch ausgerichtet und abgestimmt war.
Vor diesem Hintergrund fragen wir an und bitten um schriftliche Beantwortung:

  1. Welche vertraglichen Verpflichtungen im Bereich der Leitung der Eigenbetriebe (Intendanz, Verwaltungsdirektion, Chefregie, GMD, Gewandhauskapellmeister etc.) wurden seit 2000 vorfristig beendet, bzw. wurde der ursprüngliche Vertragsgegenstand verändert, so dass die betroffenen Führungskräfte nicht mehr in ihrer ursprünglichen Funktion zur Verfügung standen (bitte auflisten nach Funktion, Vertragszeitraum, Beendigung des Vertragsverhältnisses bzw. dessen Abänderung, Grund der vorfristigen Vertragsauflösung bzw. Vertragsänderung, Art und Laufzeit des jeweils geänderten Vertrages)?
  2. In welcher Form wurden die Verträge nach ihrer Veränderung jeweils erfüllt (bitte konkrete Leistungen auflisten)?
  3. Welchen Kostenumfang weisen diese Veränderungen der Verträge, verursacht ab dem Zeitpunkt der Auflösung/Veränderung des Vertragsgegenstandes, auf (bitte einzeln mit Funktion, Veränderung, Zeitraum und Kostenumfang auflisten)?
  4. Welche Schlussfolgerung zieht der Oberbürgermeister aus der Darstellung der Sachverhalte aus Fragen 1. bis 3. hinsichtlich des Verhältnisses von Personalpolitik und Strukturentscheidungen?

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