F 245 Verpflichtungsermächtigungen für 2011 der Leipziger ARGE
In der Drucksache DS V/838 „Auslastung der Eingliederungstitel der ARGE Leipzig im Bereich der Marktersatzleistungen (ABM/AGH) im Jahr 2010 (Stand August 2010)“ wird darauf hingewiesen, dass für 2011 lediglich Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 27,6 Mio. vorliegen. Das sind lediglich 27 Prozent und damit die geringste Mittelbindung für das Folgejahr seit Gründung der ARGE.
Damit ist zu befürchten, dass im kommenden Jahr erhebliche Probleme bei der Entlastung des Leipziger Arbeitsmarktes durch Beschäftigungsförderungsmaßnahmen entstehen werden.
Wir fragen daher:
- Mit welchen Folgen für den Leipziger Arbeitsmarkt rechnet der Oberbürgermeister aufgrund der extrem geringen Mittelbindung für 2011? Welche Ursachen gibt es für diese Entwicklung?
- Was hat der Oberbürgermeister bislang unternommen, um die Mittelbindung bei der Beschäftigungsförderung für 2011 deutlich zu verbessern?
- Welche Maßnahmen wird der Oberbürgermeister ergreifen, um gegenüber dem BMAS eine rechtzeitige Bereitstellung der Verpflichtungsermächtigungen für 2011 durchzusetzen?