F 1139 Unverzüglicher Abriss der Industriebrache Gurken-Schumann im Dösner Weg und anschließende Grüngestaltung
Am 12. Juli 2013 beschloss der Stadtrat mit übergroßer Mehrheit den Verwaltungsvorschlag zum Antrag V/A 375 (ehem. HP 022) „Abriss der Industriebrache 'Gurken-Schumann' im Dösner Weg“. Das Vorhaben soll Initialprojekt an der Entwicklungsachse vom Bayerischen Bahnhof bis zur Semmelweisbrücke sein. Im Ergebnis ist die Entstehung eines attraktiven Grünbereiches zur Nutzung durch die Kitas und Schulen vorgesehen. Zwischenzeitlich sind die Fördermittel mit rund 90 % Förderanteil im sechsstelligen Eurobereich eingegangen. Damit verbunden ist die Maßgabe, das Vorhaben in diesem Jahr zu realisieren.
Wir fragen daher:
- Ist inzwischen mit dem jetzigen Grundstückseigentümer eine Vereinbarung hinsichtlich der Verfügbarkeit des Grundstücks abgeschlossen worden?
- Bis zu welchem Zeitpunkt soll die Vereinbarung über Nutzung bzw. Kauf erfolgen, soweit dies bisher nicht geschehen ist?
- Welche Termine gibt es für eine Auftragsvergabe für den Abriss und die anschließende Grünflächengestaltung unter Berücksichtigung der Zeitspanne von 12 Wochen zwischen Ausschreibungsbeginn und Vertragsabschluss?
- Wie wird im Bauablauf gesichert, dass eine rechtzeitige Abrechnung der Fördermittel in diesem Jahr erfolgen wird?