Bericht des OBM zur Jahnallee – Umgang der Stadtverwaltung mit Appellen zum Erhalt der Funkenburg seitens der Stadtfraktionen

Anfrage

Zum Umgang der Stadtverwaltung mit Appellen der Stadträte, welche während der Ratssitzung am 16.06.2004 (siehe Niederschrift) an die Stadtverwaltung übermittelt wurden, bitte ich um Beantwortung folgender Frage:

In der Ratssitzung am 16.06.2004 appellierten mehrere Stadträte verschiedener Fraktionen an die Stadtverwaltung, trotz des kurz vor der Abstimmung stehenden Bau- und Finanzierungsbeschlusses die Entscheidung zum Abriss der „Kleinen Funkenburg“ zu überprüfen.
Hat die Stadtverwaltung dies getan?
Wurde dazu der zuständige Fachausschuss des Stadtrates einbezogen?
Wenn ja, wann?

Anfrage

Zum Umgang der Stadtverwaltung mit Appellen der Stadträte, welche während der Ratssitzung am 16.06.2004 (siehe Niederschrift) an die Stadtverwaltung übermittelt wurden, bitte ich um Beantwortung folgender Frage:

In der Ratssitzung am 16.06.2004 appellierten mehrere Stadträte verschiedener Fraktionen an die Stadtverwaltung, trotz des kurz vor der Abstimmung stehenden Bau- und Finanzierungsbeschlusses die Entscheidung zum Abriss der „Kleinen Funkenburg“ zu überprüfen.
Hat die Stadtverwaltung dies getan?
Wurde dazu der zuständige Fachausschuss des Stadtrates einbezogen?
Wenn ja, wann?

Zum Hintergrund für diese Anfrage:

In der Ratssitzung am 16.06.2004 wurde die Eilvorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Olympia-Sofort-Programm 2003 bis 2005, Verkehrsbauvorhaben B 87, Jahnallee...“ behandelt.In der Debatte erklärte Dr. Hähle für die CDU-Fraktion: „Für die CDU-Fraktion sei jedoch das Bemühen um ihren Erhalt“ (Kleine Funkenburg) „kein drittrangiges Problem.“ und appellierte an die Stadtverwaltung, die Lösung des Problems nicht lediglich in einem Abriss des historisch wertvollen Gebäudes zu sehen.

Herr Rensch für die SPD-Fraktion erklärte: „Auch hinsichtlich des Reizthemas “Kleine Funkenburg“ sei lange genug Zeit gewesen, um eine sinnvolle und denkmalschutzrechtlich verträgliche Lösung zu finden. Vielleicht ist es noch möglich, eine etwas bescheidenere Lösung zu verwirklichen.“

Die Fraktionen von Bündnis 90/die Grünen und PDS erklärten ebenfalls ihr Unverständnis betreffs des Umganges mit der Funkenburg.
Warum die Mehrheit des Stadtrates damals trotzdem zustimmte, brachte Herr Rensch (SPD) auf den Punkt: „Wenn die Stadt nicht handle, werde sie möglicherweise auch noch die zugesagten Mittel verlieren. Eine 90-prozentige Förderung müsse man unbedingt annehmen.“

Damit steht für mich fest, dass die Diskussion zur Funkenburg zu diesem Zeitpunkt eben nicht abgeschlossen war.

(Siehe auch Niederschrift der RV vom 16.06.04)