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Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Leipzig Sören Pellmann und der Sprecher für Gesundheit, Soziales und Senior*innen Dr. Volker Külow erklären: Die Berichterstattung in der heutigen Ausgabe der LVZ über das „aggressive Abwerben“ von medizinischem Fachpersonal vom Städtischen Klinikum St. Georg hin zu anderen Leipziger Kliniken… Weiterlesen

Ein Jahr nach Inkrafttreten der Waffenverbotszonen-Verordnung des Freistaates Sachsen und damit zum 5. November 2019 sollte laut Verordnungstext die Evaluierung der Waffenverbotszone beginnen. Über ein Jahr ist seitdem vergangen und es liegen weder den gewählten Abgeordneten in Land und Stadt geschweige denn der Öffentlichkeit Ergebnisse dieser… Weiterlesen

Frieden ist Verantwortung aller!

Sören Pellmann

Antrag gegen die militärische Ansiedlung in Leipzig und am Schkeuditzer Airport Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der allgemeinen Gesundheitsversorgung am 12. Dezember erklärt Dr. Volker Külow, Sprecher für Gesundheit, Soziales und Senior*innen der Leipziger Stadtratsfraktion DIE LINKE: „Gerade in Pandemiezeiten wird deutlich, wie wichtig eine funktionierende Gesundheitsversorgung für die Gesellschaft ist. Wir möchten den morgigen Tag… Weiterlesen

Am 12. Dezember, jährt sich der Abschluss des Pariser Klimaabkommens zum fünften Mal. Die Vereinbarung hat das Ziel, die menschengemachten globale Erwärmung auf deutlich unter 2 °C gegenüber vorindustriellen Werten zu begrenzen. Die Stadt Leipzig hat vor gut einem Jahr den Klimanotstand ausgerufen. Auch hat der Stadtrat ein Sofortmaßnahmenprogramm… Weiterlesen

Kein Dienstwagenprivileg für niemanden!

Michael Neuhaus

Mit dem Klimanotstand hat der Stadtrat Leipzig vor knapp einem Jahr beschlossen, dass die Anschaffung von Verbrennungsfahrzeugen nur in Ausnahmefällen erfolgen soll. Die Verwaltung hat nun eine solche Ausnahme für die Dienstfahrzeuge der Leipziger Bürgermeister*innen beantragt. Die Fraktion die LINKE im Leipziger Stadtrat hat dazu einen… Weiterlesen

Heute, am 25.11.2020, dem Internationalen Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“ fordern wir wieder ein, was selbstverständlich ist: Frauenrechte sind Menschenrechte. Beate Ehms, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE im Leipziger Stadtrat und Vorsitzende des Gleichstellungsbeirats, erklärt: „Die Liste der Verbrechen gegen… Weiterlesen

Am 23. November fand die dritte Leipziger Klimakonferenz und die erste seit dem Beschluss des Klimanotstands statt.  Dazu erklärt Michael Neuhaus, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Leipzig hat Bock auf Klimapolitik. Mehr als 200 Anmeldungen für die Klimakonferenz und sehr gut vorbereitete Beiträge von Leipziger Bürger*innen machten das… Weiterlesen

Die Stadtratsfraktionen von SPD und DIE LINKE halten weiterhin an der Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets fest. Die Realisierung soll nach Vorstellungen der beiden Leipziger Fraktionen jedoch zunächst schrittweise erfolgen und vor allem aus Mitteln des Bundes. Für einen ersten Schritt schlagen sie vor, dass zunächst Unter-28-Jährige, Inhaber… Weiterlesen

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 12.11.2020 den Antrag der Linksfraktion „Leipziger Kolonialgeschichte in die Erinnerungskultur aufnehmen“ beschlossen. Damit ist der Weg geebnet, dass sich Leipzig endlich einem blinden Fleck der Stadtgeschichte widmet: Der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit. Die Stadt ist nun beauftragt,… Weiterlesen

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