Zum LVZ-Artikel „Landesdirektion legt Leipzig die Daumenschrauben an“ vom 14.09.201 und den darin zitierten Darstellungen des Finanzbürgermeisters Torsten Bonew erklärt Stadtrat Steffen Wehmann, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Aus dem Grundsatz heraus, die Pandemiefolgen für Wirtschaft und Bürger zu dämpfen und Leipzig zu… Weiterlesen
Vom 16. Bis zum 22. September beteiligt sich die Stadt Leipzig wieder an der Europäischen Mobilitätswoche (EMW). Erstmals in diesem Jahr wird am 19. September ein autofreier Tag stattfinden. Dass die Anzahl der angemeldeten Kfzs laut Statistischen Quartalsbericht im letzten Jahr in Leipzig den neuen Höchstwert von 268.100 erreichte, zeigt, wie… Weiterlesen
Am Montag, dem 13. September, startet die 65. Leipziger Naturschutzwoche. In diesem Jahr stehen die Aktionstage ganz im Zeichen des Einklangs zwischen Natur-, Klimaschutz und Stadtplanung. Das Thema ist wichtiger denn je: Die Stadt wächst und entwickelt sich – es kommt darauf an, in welche Richtung. „Der Naturschutz findet in der Stadtplanung noch… Weiterlesen
LINKEN-Stadtrat Dr. Volker Külow regt Mediationsverfahren an Weiterlesen
Mit dem Leipziger Klimanotstand hat die Stadt im Oktober 2019 beschlossen, dem Klimaschutz oberste Priorität zuzuweisen und damit eine Vorreiterrolle einzunehmen. Dafür wurden der Verwaltung und den städtischen Unternehmen auch die Anschaffung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren untersagt. Mitarbeiter:innen sollen nach Möglichkeit keine Wege… Weiterlesen
Am 26. September 2021 findet in Deutschland die Bundestagswahl statt. Wieder werden zahlreiche Menschen, wie Kinder und Jugendliche oder Menschen ohne deutsche Staatsbürger:innenschaft, davon ausgeschlossen sein. Eine Gruppe, die unter bestimmten Bedingungen ein Wahlrecht hat, nimmt dieses aufgrund der eigenen prekären Lebenssituation und dem… Weiterlesen
Seit einigen Wochen herrscht unter den Mieterinnen und Mietern von Wochenendgrundstücken und den Betreibern der touristik- und erholungsnahen Unternehmen am Kulkwitzer See große Verunsicherung über die Zukunft der von ihnen genutzten Freizeitrefugien bzw. unterhaltenen Betriebe. Kürzlich wurden sie seitens ihrer Mietvertragspartnerin, der… Weiterlesen
Zum Antrag „Schulstandort rechtsverbindlich sichern!“ von Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat zu Leipzig erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender: Nach mehrfach durch die Stadt Leipzig geäußerter Auffassung wird zur Deckung des Schulbedarfs im Grundschulbezirk Süd der Neubau einer Grundschule auf dem hier in Rede stehenden und dafür geeigneten… Weiterlesen
Am 2. August wird jährlich des Genozids an Sinti*ze und Rom*nja während der NS-Zeit gedacht. 77 Jahre ist es nun her, dass an diesem Tag 2.897 Roma, Kinder, Frauen und Männer, in den Gaskammern von Auschwitz-Birkenau ermordet wurden. Dies dürfen wir niemals vergessen. Und trotzdem gilt, wie Bundesinnenminister Seehofer festgestellt hat,… Weiterlesen
Der Leipziger Stadtrat hat in der Sitzung am 22. Juli 2021 eine vollständig ausgearbeitete und durchkalkulierte Neufassung der Wahlhelfer-Entschädigungssatzung der Fraktion DIE LINKE nicht zur Abstimmung zugelassen und stattdessen den Verwaltungsstandpunkt abgestimmt. Dieser orientiert auf eine Neuvorlage durch die Verwaltung nach der… Weiterlesen
