Preissteigerung bei Schulessen darf nicht zum Nachteil der Kinder und Jugendlichen werden Weiterlesen
Nicht nur unsere Stadt braucht neue Schwimmhallen – nicht nur eine, wir brauchen mindestens zwei. Damit sind wir nicht allein: Die Deutsche Lebensrettungs-Gesellschaft warnt seit vielen Jahren, dass angesichts der fehlenden Schwimmflächen die Aufrechterhaltung des Schwimmunterrichts in vielen Kommunen nicht mehr gewährleistet werden kann. Deswegen… Weiterlesen
In der Sitzung am 15. Juni hat der Stadtrat die Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig beschlossen. Wir freuen uns über diesen entscheidenden Schritt. Unsere Fraktion hat mit Anträgen und Änderungsanträgen aktiv daran mitgearbeitet, die Konzeption in ihrer jetzigen Ausrichtung festzusetzen und damit einen gravierenden Wechsel im Agieren… Weiterlesen
Der Stadtrat hat in der Ratsversammlung am 15. Juni den Antrag unserer Fraktion „Gesundheitliche Anpassung an den Klimawandel: Leipzig erarbeitet Hitzeaktionsplan bis zum II. Quartal 2023“ in der Fassung des Verwaltungsstandpunktes mit großer Mehrheit beschlossen. Der beschleunigte Klimawandel hat dramatische Auswirkungen auf die menschliche… Weiterlesen
Stadt gedenkt der Opfer von Femiziden Weiterlesen
Der 1. Juni ist der Internationale Kindertag. Im Rahmen dessen hat die Fraktion DIE LINKE. Im Leipziger Stadtrat in den vergangenen Tagen die Kampagne gegen Kinderarmut in Leipzig durchgeführt. Im Jahr 2022 ist dieses Datum außerdem an ein weiteres wichtiges Ereignis gekoppelt: Mit dem heutigen Tag tritt auch das Entlastungspaket der… Weiterlesen
Am gestrigen Dienstag beschloss das Sächsische Kabinett die Mietpreisbegrenzungsverordnung für die Städte Leipzig und Dresden. Damit dürfen in den beiden Städten die zu Beginn eines neuen Mietverhältnisses vereinbarten Mieten maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Letztere ergibt sich aus dem jeweiligen Mietspiegel. … Weiterlesen
Zum Internationalen Kindertag am 1. Juni fordert die Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat endlich einen konsequenten Kampf gegen Kinderarmut und benennt als Ziel einen Kindertag ohne Kinderarmut in Deutschland bis 2030. Dazu erklären William Rambow, Sprecher für Kinder und Jugend und Juliane Nagel, Sprecherin für Kinder, Jugend und Migration:… Weiterlesen
Die Linksfraktion hat einen Antrag in Verfahren eingebracht, mit dem die Stadt mit der Erarbeitung eines Modellprojektes Gesundheitsprävention durch Substanzanalyse (Drug Checking) beauftragt werden soll (https://gleft.de/4Lx). Seit Jahrzehnten ist Drug-Checking ein erfolgreiches Instrument im schadensminimierenden Ansatz in den… Weiterlesen
In der Sitzung des Stadtrates konnten wir als Fraktion DIE LINKE einen wichtigen Teilerfolg erzielen. Der Rat stimmte mehrheitlich einem Beschlusspunkt unseres Antrags zur Erweiterung der Fluglärmkommission zu. Marianne Küng-Vildebrand, Sprecherin für Wirtschaft und Beschäftigung der Fraktion, erklärt dazu: „Wir sind froh, dass der Stadtrat auf… Weiterlesen
