Zwergenträume
Die vierköpfige FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert die „Vergabe“ der Bürgermeisterämter „nach Parteibuch“ und fordert stattdessen die „Besetzung nach Fähigkeiten“. Allerdings werden Bürgermeisterposten weder vergeben noch besetzt. Bürgermeister werden gewählt, und dazu braucht man Mehrheiten. Muss man als FDP nicht unbedingt wissen.
Darüber hinaus gibt es eine klare Gesetzeslage, wonach bei der Bürgermeisterwahl „die Vorschläge der Parteien…nach dem Verhältnis ihrer Sitze im Gemeinderat berücksichtigt werden sollen“ (§ 56 Absatz 2 der Sächsischen Gemeindeordnung).
Kann man als FDP schon mal vergessen. Die Fähigkeiten liegen wohl eher auf anderen Gebieten, wo auch immer.
Doch mit vier von siebzig Stimmen im Stadtrat muss man schon gewaltige Fähigkeiten aufweisen, wenn man bei der Wahl berücksichtigt werden will, sei es als Oberbürgermeister, sei es als Beigeordneter.
Sonst kann man sich für den Austausch der Bürgermeisterposten „stark machen“ wie man will, man bleibt doch nur ein politischer Zwerg.
Dr. Ilse Lauter
Stadträtin
